Erfurt: Streit um Kreiswechsel von Kaltennordheim

Erfurt (dpa/th) - Der Wechsel der Kleinstadt Kaltennordheim vom Wartburgkreis in den Kreis Schmalkalden-Meiningen bleibt umstritten. Dieser Passus im zweiten Gemeindereformgesetz sorgte am Donnerstag für eine kontroverse Debatte zwischen der rot-rot-grünen Regierungskoalition und den Oppositionsfraktionen CDU und AfD. So freiwillig wie die Landesregierung die Neugliederung um Kaltennordheim darstelle, sei sie nicht, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stefan Möller.

Erfurt (dpa/th) - Der Wechsel der Kleinstadt Kaltennordheim vom Wartburgkreis in den Kreis Schmalkalden-Meiningen bleibt umstritten. Dieser Passus im zweiten Gemeindereformgesetz sorgte am Donnerstag für eine kontroverse Debatte zwischen der rot-rot-grünen Regierungskoalition und den Oppositionsfraktionen CDU und AfD. So freiwillig wie die Landesregierung die Neugliederung um Kaltennordheim darstelle, sei sie nicht, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stefan Möller.

Innenstaatssekretär Uwe Höhn verteidigte die Regelung. Die Strukturveränderung in dieser Form sei kommunaler Wille. Vorgesehen ist, dass es Eingemeindungen in Kaltennordheim gibt und die Stadt in die Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön eingegliedert wird, die ihren Sitz im Kreis Schmalkalden-Meiningen hat. Der Wartburgkreis hat eine Klage dagegen in Aussicht gestellt.

Der Landtag will am Donnerstagvormittag das Gemeindereformgesetz beschließen, das Regelungen für etwa 250 Gemeinden enthält. Das Land will die Fusionen und Eingliederungen mit rund 100 Millionen Euro unterstützen.