Einsatz in Libyen: Nato soll bleiben, will aber nicht

Die Nato soll bis Ende des Jahres in Libyen bleiben: Die neuen Machthaber in Tripolis haben bereits angefragt, ob der Einsatz "Unified Protector" noch verlängert werden kann. Die Nato allerdings scheint wenig Interesse daran zu haben - und hält das auch nicht für nötig.

Der libysche Übergangsrat hat die Nato gebeten, bis Ende des Jahres im Einsatz zu bleiben - doch das Bündnis zeigt wenig Neigung dazu. Das verlautete am Mittwoch aus diplomatischen Kreisen nach Beratungen des Nordatlantikrates.

Die neuen Machthaber in Tripolis hatten angefragt, ob die Allianz ihre Mission "Unified Protector", die vor allem aus dem Einsatz von Kampfflugzeugen zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Bedrohungen am Boden besteht, nicht noch einmal verlängern könnte. Diese Bitte wurde dem Vernehmen nach damit begründet, dass Libyen noch keine eigene Luftwaffe habe und der Aufbau einer neuen Armee gerade erst begonnen habe.

Nachdem die Nato in der vergangenen Woche den 31. Oktober als Abzugsdatum ins Auge gefasst hatte, verschob sie die endgültige Entscheidung, die eigentlich am Mittwoch hätte fallen sollen, auf Freitag. Aber nicht wegen der libyschen Anfrage, wie im Hauptquartier der Allianz versichert wurde. Sondern weil man eine für Donnerstag vorgesehene neue Resolution des UN-Sicherheitsrates zu Libyen abwarten wolle. Nachdem die Vereinten Nationen im März mit der Resolution 1973 die Grundlage für das militärische Eingreifen geschaffen hatten, soll diese nun beendet werden.

Ganz unabhängig von den Beratungen in New York aber neigen die Nato-Länder schon deswegen nicht dazu, länger in Libyen militärisch engagiert zu bleiben, weil sie nicht in jetzt möglicherweise ausbrechende Kämpfe zwischen verfeindeten Milizen gezogen werden wollen.

Außerdem hatte General Charles Bouchard, der Unified Protector kommandiert, nach einer genauen Auswertung der Lage in Libyen vor wenigen Tagen erklärt, dass es "keine organisierte Gefahr" mehr für die Zivilbevölkerung gebe und die Sicherheitskräfte des Übergangsrates mit vereinzelt auftretender Gewalt selber fertig werden könnten.