Süddeutsche Zeitung

Dreikönigstreffen der FDP:Jedem Anfang wohnt ein Grauen inne

Die strahlende FDP ist passé: Statt Tanzball und guter Laune gleicht das Dreikönigstreffen einem großen Ehemaligentreffen. Parteichef Lindner versucht, das Bundestagswahldesaster positiv zu sehen - und feiert die neue Unabhängigkeit.

Was war das für eine spektakuläre Aktion, damals, im Januar 2002: Jürgen Möllemann, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender, landete im quietschgelben Springeranzug vor der Stuttgarter Oper. Der FDP ging es richtig gut, sollte das heißen. Jetzt, mehr als ein Jahrzehnt später, stehen seine Nachfolger an dieser Stelle in der Kälte und - ja - demonstrieren. So weit ist es gekommen: Von der Regierungspartei zur außerparlamentarischen Opposition. Die Oper in Stuttgart an Dreikönig, viele Jahre lang war das ein Ort der gut gelaunten Selbstvergewisserung für die Liberalen. Hans-Dietrich Genscher hat hier einst die Einheit Europas beschworen, glamourös ging es da zu.

Doch nun protestieren auf dem Platz vor der Freitreppe erst einmal ein Dutzend Julis, junge FDP-Mitglieder also, mit Sigmar-Gabriel-Maske und Angela-Merkel-Plastikkopf. Als der Parteichef kommt, Christian Lindner, da rufen sie: "Schuldenstopp!" - und erklären, der Protest richte sich gegen die aktuelle Regierung. Was nicht gleich erkennbar ist. Die Liberalen müssen sich in ihrer Rolle offensichtlich noch einfinden, müssen lernen, dass nicht mehr alles von selbst läuft, seit sie im September 2013 aus dem Bundestag geflogen sind, das erste Mal seit 1949.

Drinnen in der Oper an diesem Vormittag der nächste Lerneffekt. Lindner und der ebenfalls neue baden-württembergische Parteivorsitzende Michael Theurer stehen da, umringt von Kameras. Viel zu sagen haben sie gerade nicht, sie warten auf die Sternsinger, die bisher gern gekommen sind. Die Minuten verstreichen, unangenehm wird es. Doch Caspar, Melchior und Balthasar tauchen nicht auf. Und das ausgerechnet bei dem Treffen, an dem die FDP auch die 150-jährige liberale Geschichte feiern will. Vielleicht ja hernach, heißt es. Einer ruft dem Chef zu: "Sie müssen singen". "Ich heiße Christian, nicht Patrick Lindner", ruft der Parteichef zurück.

Das große Treffen der "Ehemaligen"

Die FDP muss Haltung wahren angesichts ihrer momentanen relativen Bedeutungslosigkeit, muss es alleine schaffen, an diesem Tag, aus diesem Schlamassel. So schlecht die Vorzeichen sind, zumindest an diesem Tag gelingt es einigermaßen.

Vielleicht, weil Lindner ein schlagfertiger Mensch ist, anders als sein Vorgänger Philipp Rösler. Vielleicht, weil vorne endlich so viele neue Funktionäre sitzen und der Quasi-Gastgeber Theurer beim Begrüßen der vielen FDP-Größen ein "ehemalig" davor setzen muss. Der ehemalige, wenn auch umjubelte, Außenminister Genscher, der ehemalige Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel und so weiter. Vielleicht, weil der baden-württembergische Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kurzweilig auf die grün-rote Landesregierung einhaut, auf deren "Lug und Trug" bei der versprochenen Bürgerregierung, auf deren Liebe zum Juchtenkäfer.

Wobei es letztlich nicht so sehr der laute Ton ist, der diese Zusammenkunft bestimmt, sondern der nachdenkliche. Selbst Rülke hat vor seiner Ansprache noch von seiner Offenheit zu Rot-Grün gesprochen. Und die Generalsekretärin Nicola Beer, auch eine Neue, sagt: "Es wird nicht genügen, auf die Fehler von Schwarz-Rot hinzuweisen!" Es werde für die FDP vielmehr darauf ankommen, eigene Antworten zu geben.

Das Ziel sei dabei "schnell formuliert", sagt Beer. Der Wiedereinzug in den Bundestag. Aber, das fügt sie hinzu: "Der Weg dorthin ist steil und steinig!" Als "moderne Mitmachpartei" soll das gelingen. Als Partei, die Menschen sammelt, die etwas sein wollen und nicht die, die etwas werden wollen, sagt Beer. In den vergangenen Jahren war das schon mal anders, da richteten sich die Vorderen mit Vorliebe selbst, wie Dirk Niebel, der hier vor einem Jahr eine Neuordnung der Partei forderte.

Die erste Prüfung heißt Europawahl

Nachdenklich ist auch der Parteivorsitzende. 2014, das sei das Jahr der Gedenken an die Urkatastrophe, beginnt er seine Rede. Das Gedenken an den Ersten Weltkrieg, der eine politische Lehre für die Gegenwart und Zukunft mit sich bringe: Den Respekt vor den legitimen Interessen und dem fairen Ausgleich in Europa. Um die EU geht es bei Lindner vor allem, klar, bald sind Europawahlen, die erste Prüfung für die neue Parteiführung.

Es gehe darum, Europa als "Teil der Lösung" zu begreifen, sich dazu zu bekennen, die Identität herauszuarbeiten und zugleich überbordende Strukturen zu vereinfachen. Wieso gebe es etwa EU-Kommissare für Kultur und Umwelt, fragt Lindner, sie hätten keine Kompetenzen, also sollten deren Stellen gestrichen werden, wie überhaupt ein Drittel der Ressorts. Die EU solle den Rahmen gestalten, das Lösen von Alltagsfragen aber (ob etwa Olivenölkännchen am Restauranttisch stehen) solle sie Bürgern überlassen. Beim Diskutieren über Europa seien "weder Skepsis, noch Romantik", angebracht, denn das stärke im Zweifel "Bauernfängerparteien" wie die AfD. So wie Politiker die Weltoffenheit opferten, wenn sie die Freizügigkeit in der EU infrage stellten und Bulgaren und Rumänen pauschal Betrug unterstellten: Die FDP dagegen frage nicht, wo einer herkomme, "sondern wo einer hin will mit uns".

"Das zentrale Prinzip der Marktwirtschaft ist Haftung"

Ein kleiner Hieb auf die CSU ist das, und auch auf die CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel, von der Lindner "Klartext" in dieser Diskussion erwartet hätte. Ein wenig Lob dagegen für den SPD-Justizminister Heiko Maas, der sich noch gegen die Vorratsdatenspeicherung sträube. Und Lindner, der 50 Minuten weitgehend frei spricht, ist in Sorge, dass die große Koalition bei der Herausforderung dieser Tage, der Stabilität der Währungsunion, nachgebe: "Das zentrale Prinzip der Marktwirtschaft ist Haftung." Das müsse auch weiter gelten; es dürften keine Risiken von Staaten oder Banken auf die Bürger abgeschoben werden.

Überhaupt der Bürger: "Unser Herz gehört denen, die sich mit Fleiß und Sparsamkeit erst noch etwas aufbauen wollen!" Ein bisschen Zuckerbrot, eine ganz sanfte Peitsche für alle, selbst für die Gewerkschaften. "Neue Souveränität" nennt Lindner das. Schließlich sei man jetzt so unabhängig wie nie zuvor: "Für uns zählt jetzt unser eigener Kompass."

Seine Parteimitglieder stehen am Ende. Ist das nun eine neue FDP? Nein, urteilt Klaus Kinkel, vor 20 Jahren Parteichef: "Aber eine, die dem Menschen zugewandter ist!" Von "solider Arbeitshaltung", spricht Wolfgang Gerhard, ein anderer ehemaliger Parteichef. Und von den weniger prominenten Parteigängern ist zu hören: Endlich ist die FDP weg vom Lobbyismus, weg von der Reichenpartei, endlich kommt wieder eine eigene Identität. Vergessen ist da für die meisten sogar, dass die Sternsinger immer noch nicht aufgetaucht sind.

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SZ vom 07.01.2014/resi
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