Steinmeier: "Wir haben allen Grund, zuversichtlich zu sein"

In seiner Rede zur Deutschen Einheit ruft Bundespräsident Steinmeier zu Optimismus auf: Mit dem gleichen Mut wie vor 30 Jahren sollten heute Corona-Krise, Klimawandel und der Zerfall internationaler Bündnisse angegangen werden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede beim zentralen Festakt der Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit zu mehr Mut und Zuversicht aufgerufen. Man könne stolz auf das sein, was seit der deutschen Wiedervereinigung 1989 geschafft worden sei. Deutschland habe sich zu "einem wiedervereinten, freiheitlichen und demokratischen Land in der Mitte Europas" entwickelt. Auf diese Leistung könne man stolz sein und "keine Pandemie kann uns daran hindern".

Steinmeier sprach aber auch von den Aufgaben, die noch vor der Gesellschaft liegen: "Durch das Zusammenwachsen von Ost und West, durch Zuwanderung und Integration ist unser Land in den letzten dreißig Jahren vielfältiger und unterschiedlicher geworden. Das friedliche Miteinander der vielen verschiedenen Menschen in unserem Land zu organisieren, das ist die Aufgabe, vor der wir heute stehen. Das ist nicht immer einfach. Aber es ist ein Ausdruck der Freiheit, die dieses Land auszeichnet."

Es sei auch wichtig, dass ostdeutsche Interessen und Sorgen im politischen Diskurs gehört würden. "Denn wenn Menschen sich dauerhaft zurückgesetzt fühlen, wenn ihre Sichtweise nicht vorkommt in der politischen Debatte, wenn sie den Glauben an die eigene Gestaltungsmacht verlieren, dann darf uns das nicht kalt lassen. Dann bröckelt der Zusammenhalt, dann steigt das Misstrauen in die Politik, dann wächst der Nährboden für Populismus und extremistische Parteien", so der Bundespräsident.

Auch von außen kämen Herausforderungen auf Deutschland zu: die Corona-Pandemie, der Klimawandel, der Zerfall etablierter internationaler Bündnisse und Strukturen sowie die Fliehkräfte, die am Zusammenhalt Europas zerrten. Bei der Lösung, all dieser Probleme müsse Deutschland schnell sein und bereit zum Umdenken. Wichtig sei, dass Deutschland seine Ideen zur Lösung dieser drängenden Probleme einbringe. "Mut brauchen wir jetzt und wir dürfen ihn haben - genau wie vor dreißig Jahren," sagte der Bundespräsident.

Neben allen Aufgaben und Herausforderungen, mahnte Steinmeier aber auch an, das Erreichte nicht zu vergessen: "Wir sind gleichzeitig viel weiter, als wir denken. Neben allem, was an Aufgaben bleibt, gibt es vieles, das gelungen ist." Man müsse nun die gemeinsame Erfahrung von Ost und West nehmen und damit "unserer besonderen Rolle als starkes Land in der Mitte Europas gerecht werden", so Steinmeier weiter.

Bundespräsident Steinmeier sprach sich darüber hinaus für eine Gedenkstätte für die Friedliche Revolution in der DDR aus. Wenn die Friedliche Revolution auch heute Ermutigung sein könne, "dann schaffen wir doch auch eine Stätte, die an diesen Mut erinnert", sagte Steinmeier. Die Gedänkstätte solle laut Steinmeier ein Ort sein, "der daran erinnert, dass die Ostdeutschen ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen und sich selbst befreit haben." Sie solle sowohl an Bekannte als auch Unbekannte erinnern, "die der Staatsmacht mutig entgegengetreten" seien.

Die Corona-Pandemie hatte die Pläne für eine große Einheit-Party durchkreuzt. So konnten nur 130 Gäste an dem ökumenischen Gottesdienst in der Kirche St. Peter und Paul in Potsdam teilnehmen, unter ihnen, neben dem Bundespräsidenten auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Außerdem nahm eine Bürgerdelegation der Länder an dem Gottesdienst zum Auftakt der zentralen Feierlichkeiten teil. Steinmeier hielt seine Rede auf der im Anschluss an den Gottesdienst stattfindenden Festakt in der Metropolishalle in Babelsberg. Gastgeber der Feiern unter dem Motto "Wir miteinander" ist Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) als amtierender Präsident des Bundesrats.