China: Chinas Spionage-Chef wegen Korruption festgenommen

Chinas Stasi-Vizeminister festgenommen

Der chinesische Vizeminister für Staatssicherheit, Ma Jian, ist festgenommen worden. Gegen ihn werde wegen "ernster Verstöße gegen Disziplin und Gesetze" ermittelt, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei. Mit dieser Formulierung werden meist Korruptionsvorwürfe umschrieben. Der Staatsschutz-Vizeminister soll unter anderem für innere Sicherheit und Spionageabwehr zuständig gewesen sein.

Vizeminister Ma Jian ist das einflussreichste Regierungsmitglied, das bisher im Rahmen der Anti-Korruptions-Kampagne von Staats- und Parteichef Xi Jinping festgenommen wurde. Ma Jian ist nach Zhou Yongkang - dem einstigen, gefürchteten Sicherheitschef - die zweite prominente Figur des chinesischen Sicherheitsapparats, gegen die ermittelt wird.

Die Hongkonger Zeitung South China Morning Post zitierte Quellen, die eine Verbindung zu Korruptionsvorwürfen gegen die Founder Gruppe und deren Chef Li You sehen. Der Konzernchef war zusammen mit anderen Spitzenmanagern entlassen worden. Li You sei mit dem Vizeminister befreundet gewesen. Ermittlungen sollen auch gegen Familienmitglieder von Ma Jian laufen.

Anti-Korruptions-Kampagne unter Xi Jinping

Staatschef Xi hat die Bekämpfung von Politiker-Korruption zu einer der Prioritäten seiner Amtszeit gemacht. Seit seiner Wahl als Parteichef Ende 2012 hat er seine Macht konsolidiert und einen bislang beispiellosen Kampf gegen Korruption eingeleitet. Es gibt Spekulationen, dass die Kampagne vor allem dazu dient, seine Gegner in der Partei auszuschalten, und Zeichen für einen Machtkampf in der Partei ist. Xi will sowohl gegen "Tiger" wie "Fliegen" vorgehen, also gegen hohe wie einfache Funktionäre gleichermaßen, womit er bei der breiten Masse des Volkes punktet.