Chinas KP feiert 100. Geburtstag: Xi Jinping: "Jegliche Taiwan-Unabhängigkeitspläne entschlossen zerschlagen"

Die Volksrepublik China verschärft anlässlich des 100. Geburtstags der regierenden Kommunistischen Partei den Ton gegenüber Taiwan.

Die Volksrepublik China verschärft ihren Ton gegenüber Taiwan. "Die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes sind die unbeirrbaren historischen Aufgaben der Kommunistischen Partei Chinas und das gemeinsame Bestreben des gesamten chinesischen Volkes", sagte Präsident Xi Jinping während der Feier anlässlich des 100. Geburtstags seiner Partei auf dem Tiananmen-Platz in Peking am Donnerstag.

"Alle Söhne und Töchter Chinas, einschließlich der Landsleute auf beiden Seiten der Straße von Taiwan, müssen zusammenarbeiten und solidarisch vorgehen, indem sie jegliche Taiwan-Unabhängigkeitspläne entschlossen zerschlagen." Zwar rief er zu einem Prozess der "friedlichen Wiedervereinigung" auf, erklärte aber, dass niemand "die Entschlossenheit, die Zielstrebigkeit und die starke Fähigkeit des chinesischen Volkes, die nationale Souveränität und die territoriale Integrität zu verteidigen, unterschätzen sollte". Taiwans Rat für Festlandangelegenheiten sagte der Nachrichtenagentur Reuters, man arbeite an einer Antwort auf Xis Äußerungen.

China betrachtet die demokratisch regierte Inselrepublik als sein Territorium und hat unter Xi die Bemühungen verstärkt, seine Souveränitätsansprüche durchzusetzen, auch mit regelmäßigen militärischen Drohgebärden. Die Kuomintang-Regierung der Republik China unter Chiang Kai-shek floh 1949 nach Taiwan, nachdem sie einen Bürgerkrieg gegen die Kommunisten von Mao Zedong verloren hatte. Peking wirft Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen vor, eine Separatistin zu sein, die die Unabhängigkeit ausrufen will. Sie sagt, dass Taiwan bereits ein unabhängiges Land sei, das sich Republik China nennt, so der offizielle Name.

Xi unterstreicht absolute Führungsrolle der KP

Chinas Staats- und Parteichef hatte die Feier auch genutzt, um die absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei zu unterstreichen. Bei der Massenveranstaltung auf dem Platz des Himmlischen Friedens sagte er: "Wir müssen die Führung der Partei aufrechterhalten. Chinas Erfolg hängt von der Partei ab." Ohne die Partei gebe es keine nationale Erneuerung, sagte der Präsident.

Xi Jinping hatte sich mit der chinesischen Führung auf dem Balkon des Tian'anmen-Tores über dem großen Porträt des Revolutionärs Mao Zedong am Eingang zur Verbotenen Stadt versammelt. Die Szene erinnerte daran, wie der "große Steuermann" an gleicher Stelle 1949 die Gründung der kommunistischen Volksrepublik ausgerufen hatte. Xi Jinping trug ähnlich wie Mao einen grauen Anzug mit Stehkragen.

Zu der sorgfältig orchestrierten großen Festveranstaltung hatten sich 70 000 eingeladene Teilnehmer auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tian'anmen) im Herzen Pekings versammelt. Eine große Militärkapelle spielte revolutionäre Lieder wie "Sozialismus ist gut" oder "Ohne die Kommunistische Partei gäbe es kein neues China", die Hunderte Sänger und die Massen auf dem Platz sangen.

Auf ihren Sitzen schwangen die Teilnehmer, darunter auch Vertreter des Militärs oder der Minderheiten Chinas, rote Nationalfähnchen. "Es ist wirklich ein großer Tag für die Nation", sagte der Kommentator im Staatsfernsehen. Der Platz war mit 100 roten Nationalflaggen gesäumt.

Eine Formation von Hubschraubern bildete die Zahl "100" am Himmel und flog mit herabhängenden Fahnen, auf denen unter anderem "Lang lebe die Kommunistische Partei" zu lesen war.