Bundeswehrreform: Sparen à la Guttenberg

Verteidigungsminister Guttenberg wollte den Umbau der Streitkräfte und die Einsparungen gleichzeitig hinbekommen. Dass er damit zu scheitern droht, offenbart die Widersprüchlichkeit seiner Politik.

Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine wahrhaft schwierige Aufgabe übernommen, eine, die den ganzen Mann erfordert und die Korinthenkackerei geradezu verbietet: Fünf Jahrzehnte nach ihrer Einführung soll der Freiherr demnächst die Wehrpflicht faktisch abschaffen und aus einem Trupp uniformierter Staatsbürger eine Berufsarmee moderner Couleur formen. Kann, soll, ja darf man einem solchen Reformer zumuten, über alles ohnehin dräuende Unbill hinaus ein schnödes Sparprogramm einzuhalten, das sich phantasielose Zahlenmenschen am grünen Tisch ausgedacht haben?

Man kann, man soll, man darf. Selbstverständlich ist es richtig, dass Guttenbergs Reform zunächst einmal Geld kosten wird: Der Minister wird alte Standorte schließen und neue Soldaten anwerben müssen, auch mit Hilfe vernünftiger - sprich: höherer - Gehaltsangebote. Insofern könnte man darüber nachdenken, die Sparvorgaben für das Verteidigungsressort über die kommenden Jahre etwas anders zu verteilen.

Am Gesamtvolumen von 8,3 Milliarden Euro aber darf nicht gerüttelt werden, denn die Haushaltssanierung ist auf lange Sicht im Vergleich zur Streitkräftereform keineswegs ein nachrangiges Ziel - im Gegenteil.

Außerdem: Guttenberg war dabei, als die Koalition im Juni ihr Sparpaket beschloss. Glaubt man Teilnehmern jener Klausur, dann setzte er seinerzeit auf die Frage, ob er denn Reform und Einsparungen parallel würde bewältigen können, sein bekanntes Siegerlächeln auf und antwortete - sinngemäß - mit "klar". Um so ärgerlicher ist es jetzt, dass sich zum wiederholten Mal der Eindruck aufdrängt, dass Ergebnis und Präsentation Guttenberg'scher Politik nicht immer miteinander in Einklang stehen.