Bundeswehr:Generalinspekteur Zorn gegen Wehrpflicht
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Sie sei für die deutsche Verteidigungsbereitschaft "nicht erforderlich", sagt der ranghöchste deutsche Soldat. In der SPD wird das ähnlich gesehen.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr wie auch führende SPD-Politiker haben sich klar gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. "Die Wehrpflicht, so, wie wir sie noch kennen, ist in der jetzigen Situation nicht erforderlich", sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn der Funke-Mediengruppe. Die Bundeswehr und ihre Aufgaben hätten sich verändert. "Für den Kampf im Cyberraum, um nur ein Beispiel zu nennen, sind Wehrpflichtige absolut ungeeignet", erklärte Zorn. "Wir brauchen gut ausgebildetes, in Teilen sogar hochspezialisiertes Personal, um das gesamte Aufgabenspektrum abzudecken."
Zorn wies daraufhin, dass eine Entscheidung dieser Tragweite nicht auf die Schnelle getroffen werden könne. "Mit Blick auf eine Umstrukturierung der Bundeswehr wieder hin zu einer Streitkraft, die sich wesentlich auf eine Mobilmachung aus dem Volk heraus abstützt, muss es vorher eine gesamtgesellschaftliche Debatte geben, die deutlich über das Wehrressort hinausgeht", sagte er. "Die Vorbereitungen dafür bräuchten dann auch viel Zeit, Kraft und den politischen wie gesellschaftlichen Konsens, dass das sicherheitspolitisch erforderlich ist - von der Klärung rechtlicher und grundgesetzlicher Fragen ganz abgesehen."
Auch führende SPD-Politiker sprachen sich gegen die Wehrpflicht als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine aus. "Eine Reaktivierung der Wehrpflicht leistet keinen Beitrag zum Abbau aktueller Bedrohungen und lenkt von dringlichen Problemen ab", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Funke-Zeitungen. "Die Debatte ist mehrfach ausgiebig geführt worden und sie ist entschieden." Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich nach Informationen der Funke-Zeitungen gegen eine solche Debatte aus.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich kam. Der russische Angriff auf die Ukraine hat eine neue Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland ausgelöst.