Bundeswehr: Nur ein Aufschub

Berlin vertagt die Entscheidung über den Anti-IS-Kampf.

Auf den ersten Blick sieht es so aus, als habe die Bundesregierung am Mittwoch ein Problem gelöst, tatsächlich aber hat sie es nur vertagt. Mit der Entscheidung, das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu verlängern, kommt sie den USA sowie den anderen Verbündeten entgegen und entschärft einen Streit innerhalb der Koalition. Schon Ende März aber wird das Mandat für den Einsatz deutscher Tornados auslaufen. Bis dahin soll für Ersatz gesorgt sein. In der Theorie.

In der Praxis dürfte sich das als schwierig erweisen. Das Verteidigungsministerium verweist darauf, dass die deutschen Tornados etwas liefern, das nicht ohne Weiteres von anderen bereitgestellt werden kann. Das hat seine erfreuliche Seite. Schließlich machte die Bundeswehr zuletzt häufiger durch das von sich reden, was sie nicht kann, als durch das, was sie kann. Doch selbst wenn andere die Lücke füllen könnten, ist nicht gewiss, ob sie das auch tun werden. Die Neigung, den Deutschen aus innenpolitischer Verlegenheit zu helfen, dürfte begrenzt sein.

Entscheidend müsste am Ende sein, ob aus Sicht der Bundesregierung der Anti-IS-Einsatz weiterhin geboten ist. Solange dies so ist, wird es schwer sein, den zentralen deutschen Beitrag zu dieser Mission zu beenden.