Bundestagswahlkampf:Selbst Schönrednern in der SPD gehen die Ideen aus
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An der Parteispitze wird immer intensiver über den Wahlabend und die Zeit danach sinniert. Drei Hauptszenarien zeichnen sich ab - sie bemessen sich an den Ergebnissen von Martin Schulz' Vorgängern.
Kommentar von Christoph Hickmann, Berlin
Wenn man Berlin-Mitte-Sozialdemokraten in den vergangenen Wochen fragte, woraus Martin Schulz eigentlich noch Kraft und Zuversicht schöpfe, verwiesen sie stets auf das Fernsehduell mit der Kanzlerin. Das, so hofften sie, werde zwar nicht alles ändern, könne aber noch mal zwei, drei Prozentpunkte bringen, ein bisschen Bewegung jedenfalls. Nun liegen die ersten Nach-Duell-Umfragen vor, und für die SPD hat sich eher wenig bewegt. Allenfalls nach unten.
Damit gehen auch den begabtesten sozialdemokratischen Schönrednern so langsam die Ideen aus, wie genau man das mit dem Umschwung in den letzten beiden Wochen noch hinbekommen könnte. Stattdessen wird an der Parteispitze und drumherum immer intensiver über den Wahlabend und die Zeit danach sinniert.
Drei Hauptszenarien zeichnen sich dabei ab, sie bemessen sich an den Ergebnissen jener beiden Männer, die vor Schulz die Bürde des Merkel-Herausforderers getragen haben, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Das erste, für die Sozialdemokraten günstigste Szenario wäre ein Über-Steinbrück-Ergebnis, also ein besseres Resultat als jene 25,7 Prozent, die der ehemalige Finanzminister 2013 holte. Sollte Schulz dies gelingen, wäre ihm auch nach der Wahl der Parteivorsitz kaum zu nehmen. Das zweite Szenario wäre ein Ergebnis unterhalb des Steinbrück-Resultats, aber oberhalb der 23 Prozent, die Steinmeier 2009 einfuhr. Was dann aus Schulz würde, hinge zum einen von ihm selbst ab, zum anderen davon, wie sich die potenziellen Nachfolger verhalten. Das dritte Szenario wäre ein Resultat unter 23 Prozent, also das schlechteste SPD-Ergebnis seit Bestehen der Republik. Man darf davon ausgehen, dass in diesem Fall kaum ein Stein auf dem anderen bliebe.
So weit, so übersichtlich. Einigermaßen kompliziert wird das Ganze erst durch eine weitere, nicht ganz unbedeutende Abwägung: Regierung oder Opposition? Gar nicht erst stellen dürfte sich diese Frage nur dann, falls es am Ende doch für Schwarz-Gelb reicht. Dann ginge die SPD, so einfach ist das, in die Opposition. Doch falls sich Angela Merkel neben einer neuen großen Koalition nur noch ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen anböte? Dann könnte es gut sein, dass Seehofer, Lindner und Trittin es gar nicht erst zu echten Verhandlungen kommen lassen und am Ende doch wieder die SPD für eine Neuauflage von Schwarz-Rot gebraucht wird. Sie hätte es dann schwer, sich zu verweigern. Von einer Neuwahl jedenfalls würde sie sicherlich nicht profitieren.
Das Ergebnis wurde nie diskutiert
Mal abgesehen davon, dass es kompliziert würde, die SPD-Mitglieder noch einmal von einem Bündnis mit der Union zu überzeugen, wäre dies aus Sicht der Genossen mittelfristig wohl die schlimmste Variante: ein eigentlich inakzeptables, aber gerade noch so erträgliches Ergebnis (Szenario 2) und die Aussicht auf eine neue große Koalition. Zu einer Aufarbeitung des Wahlergebnisses käme es dann nicht, weil sofort wieder jene Mechanismen der Disziplinierung einsetzen würden, mit denen schon 2013 jede Debatte über das Steinbrück-Ergebnis verhindert wurde: Bloß jetzt keinen Streit anfangen, hieß es damals, wir müssen geschlossen in die Koalitionsverhandlungen gehen, debattieren können wir noch im nächsten Jahr. Aber im nächsten Jahr musste dann ja erst mal ordentlich regiert werden. Und über das Ergebnis wurde nie debattiert.
Man muss der SPD deshalb nicht gleich ein desaströses Ergebnis und den Gang in die Opposition an den Hals wünschen. Was aber jetzt schon feststeht: dass bei ihr nach dieser Wahl endlich einmal alles auf den Prüfstand gehört. Wirklich alles.