Süddeutsche Zeitung

Bundestagswahl:Union und SPD wollen bis 12. Januar Sondierung beenden

  • Union und SPD wollen am 7. Januar Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen.
  • Ziel sei es, zum 12. Januar ein Ergebnis vorzulegen, über das dann in den Parteigremien und Fraktionen beraten werde.

Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem letzten Treffen vor Weihnachten auf den Ablauf der Sondierungsgespräche verständigt: Die Gespräche über eine Regierungsbildung sollen offiziell am 7. Januar beginnen und am 12. Januar abgeschlossen sein, teilten CDU, CSU und SPD nach einem etwa sechsstündigen Treffen mit. Die drei Parteien vereinbarten, über 15 Themenblöcke zu sprechen.

"Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre. Wir haben uns über das weitere Verfahren der Sondierungen verständigt", erklärten die Parteien in einer gemeinsamen Mitteilung nach dem Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) mit den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Die SPD will dann am 21. Januar auf einem Sonderparteitag die Ergebnisse bewerten und über den Einstieg in Koalitionsgespräche entscheiden. Der Amtsantritt einer neuen Regierung könnte sich im Fall erfolgreicher Verhandlungen bis ins Frühjahr hinziehen.

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