Bundesparteitag der Piratenpartei:10 Stunden auf hoher See
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Die Piratenpartei Deutschland ist am Wochenende zum Bundesparteitag zusammengekommen. Zum Vorsitzenden wurde erneut Jens Seipenbusch gewählt.
Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem zweitägigen Bundesparteitag im rheinland-pfälzischen Bingen den Vorstand neu bestimmt. Für die Wahl hat die Partei zehn Stunden gebraucht. Am Ende erhielt der Münsteraner Jens Seipenbusch erneut den Vorsitz. Der 41-Jährige setzte sich am Samstag gegen sieben Gegenkandidaten durch und bekam 52,6 Prozent der Stimmen. Zu dem Parteitag, der am Sonntag beendet sein wird, sind 1000 Parteimitglieder angereist, die zuvor nicht delegiert werden mussten. Zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden wurde am Samstag Andreas Popp aus Augsburg gewählt, wie ein Parteisprecher sagte.
Der neu gewählte Seipenbusch zeigte sich am Sonntag "etwas enttäuscht" davon, dass nun weniger Zeit für die Debatte über die umstrittene inhaltliche Ausrichtung der jungen Partei bleibe. Die Wahl des siebenköpfigen Bundesvorstands zog sich so lange hin, weil den insgesamt mehr als 20 Kandidaten bei ihrer Vorstellung jeweils eine Flut von Fragen gestellt wurde. Jedes der etwa 1000 anwesenden Parteimitglieder hatte generell Stimm- und Antragsrecht.
Der 41-jährige Physiker Seipenbusch steht für eine "moderate Ausweitung" des Programms der erst 2006 gegründeten Piratenpartei, die sich mit einem Altersdurchschnitt von 28 Jahren bislang vor allem Themen rund ums Internet widmet. Bei der nordrhein- westfälischen Landtagswahl vor einer Woche hatte die Splitterpartei 1,5 Prozent der Stimmen erhalten. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Partei zwei Prozent bekommen.
Die Piraten diskutierten in Bingen über die künftige thematische Schwerpunktsetzung in ihrer Partei. Datenschutz, Bildung und Bürgerrechte in einer Informationsgesellschaft seien Kernthemen der Piraten, sagte Seipenbusch in seiner Eröffnungsrede am Samstagmorgen. Die Partei dürfe nur schrittweise neue Positionen besetzen. Andere Redner forderten in Bingen ihre Partei auf, den Öffnungsprozess zu beschleunigen. Der Antrag, das Parteiprogramm um einen Passus zu ergänzen, in dem den bisherigen Kernthemen weiter Priorität eingeräumt wird, fand nicht die nötige Zweidrittelmehrheit.