Süddeutsche Zeitung

Großbritannien:May nennt Termin für Brexit-Abstimmung im Parlament

  • Die von Premierministerin May verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen soll in der dritten Januar-Woche stattfinden.
  • Labour-Chef Corbyn kündigt ein Misstrauensvotum gegen May an.

Die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament wird in der dritten Januarwoche (vom 14.01. an) stattfinden. Das kündigte Premierministerin Theresa May am Montag im Parlament in London an. Die Debatte werde bereits in der Woche davor fortgesetzt.

Der Chef der britischen Labour-Opposition, Jeremy Corby, kündigt eine Vertrauensabstimmung gegen Premierministerin Theresa May im Parlament an. Grund für den Schritt sei die Weigerung der Premierministerin, das Parlament noch vor Weihnachten über ihren Brexit-Deal abstimmen zu lassen, sagte Corbyn. Stürzen kann die Opposition May dadurch Berichten zufolge aber nicht.

May hatte die eigentlich für den 11. Dezember angesetzte Abstimmung im letzten Moment verschoben, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Sie hofft nach wie vor darauf, dass sie sich mit ihrem Brexit-Deal im Parlament durchsetzen kann. Doch das scheint inzwischen mehr als zweifelhaft. Eine Vertrauensabstimmung vergangene Woche in ihrer eigenen Fraktion gewann May zwar, doch mehr als ein Drittel der konservativen Abgeordneten sprach ihr das Misstrauen aus.

Sollte das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen vom Parlament abgelehnt werden, droht am 29. März 2019 ein ungeregelter Brexit mit unabsehbaren Folgen für die Wirtschaft und Chaos in vielen Lebensbereichen. Die britischen Wähler hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt.

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