Brasilien: Urteil gegen Lula aufgehoben

Der linke Ex-Präsident könnte damit wieder bei einer Wahl antreten - gegen den aktuellen Präsidenten Bolsonaro.

Ein brasilianischer Verfassungsrichter hat die Strafurteile gegen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben und damit das Tor für eine potenzielle Kandidatur des populären Links-Politikers bei der Wahl im kommenden Jahr aufgestoßen. Richter Edson Fachin sprach einem Gericht in der Stadt Curitiba am Montag überraschend die Zuständigkeit zur Verhandlung von Korruptionsvorwürfen gegen Lula ab. Stattdessen müssten Bundesgerichte in der Hauptstadt Brasília den Fall neu aufrollen.

Fachins Entscheidung muss noch vom gesamten Obersten Gerichtshof überprüft werden. Lula darf sich damit aber wieder um ein politisches Amt bewerben. Er könnte somit 2022 den aktuellen Präsidenten Jair Bolsonaro herausfordern. Brasiliens Generalstaatsanwaltschaft kündigte aber an, gegen die Entscheidung des Verfassungsrichters Einspruch einzulegen.

Lula hatte Lateinamerikas bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft zwischen Januar 2003 und dem Jahreswechsel 2010/11 regiert. Der Linke leitete populäre Sozialreformen ein. 2018 wurde er jedoch wegen Bestechlichkeit verurteilt. Er verbrachte eineinhalb Jahre hinter Gittern, bevor der Oberste Gerichtshof entschied, dass er gegen das Urteil in Berufung gehen könne, ohne im Gefängnis sitzen zu müssen. Lula hat stets seine Unschuld beteuert und die Vorwürfe als politisch motiviert bezeichnet.