Süddeutsche Zeitung

Berlin:Gut 1500 Petitionen beim Abgeordnetenhaus eingereicht

Berlin (dpa/bb) - Die Berliner haben im vergangenen Jahr 1524 Eingaben beim Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses eingereicht. Das waren gut 30 weniger als 2015. Damit habe sich der zuletzt rückläufige Trend fortgesetzt, sagte der Ausschussvorsitzende Kristian Ronneburg (Linke) der Deutschen Presse-Agentur. 1586 Petitionen seien erledigt worden, darunter auch solche aus dem Vorjahr - in einem Viertel der Fälle ganz oder teilweise im Sinne der Bürger. Für das laufende Jahr deute sich eine Zunahme der Petitionen an.

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Berlin (dpa/bb) - Die Berliner haben im vergangenen Jahr 1524 Eingaben beim Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses eingereicht. Das waren gut 30 weniger als 2015. Damit habe sich der zuletzt rückläufige Trend fortgesetzt, sagte der Ausschussvorsitzende Kristian Ronneburg (Linke) der Deutschen Presse-Agentur. 1586 Petitionen seien erledigt worden, darunter auch solche aus dem Vorjahr - in einem Viertel der Fälle ganz oder teilweise im Sinne der Bürger. Für das laufende Jahr deute sich eine Zunahme der Petitionen an.

An den Ausschuss können sich Bürger direkt wenden, die Entscheidungen von Behörden und anderen Institutionen des Landes Berlin falsch, unangemessen oder unverständlich finden oder denen sie zu lange dauern. Der Ausschuss prüft die Anliegen, holt Stellungnahmen von den betreffenden Behörden ein und versucht, Lösungen zu finden.

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