Baden-Württemberg: AfD gründet Alternative zur Alternative

AfD-Chef Jörg Meuthen strebt im Stuttgarter Landtag die Wiedervereinigung an. Vor einigen Wochen erst hatte er selbst die Spaltung der Fraktion angestoßen.

Im baden-württembergischen Landtag gibt es eine Fraktion namens "Alternative für Deutschland" und eine davon abgespaltene AfD-Gruppierung namens "Alternative für Baden-Württemberg", die ebenfalls den Status einer Fraktion beantragt hat. Nun soll bald ein drittes AfD-Gebilde entstehen. Das zumindest ist der Vorschlag von Jörg Meuthen, dem Bundesvorsitzenden der Partei. Einen weiteren Namen brauche es dazu nicht, sagte Meuthen am Freitag der SZ. Ihm schwebt eine Neugründung unter der Bezeichnung AfD samt neuer Satzung vor. Es würde sich sozusagen um eine Auffang-Gesellschaft handeln, um die Fraktion wiederzuvereinigen, deren Spaltung Meuthen selbst angestoßen hat.

Meuthen war Chef der ursprünglichen Fraktion, ist Chef der Abweichler. Ob er auch Chef nach einer Wiedervereinigung sein wolle? Dazu nimmt er keine Stellung. Aber dass es bei dem Streit vor allem um seinen Kopf geht, gesteht er ein. Schon die Abstimmung über den Abgeordneten Wolfgang Gedeon sei im Prinzip gegen ihn gerichtet gewesen.

Zur Erinnerung: Meuthen ist mit 13 Getreuen aus der 23-köpfigen Fraktion ausgezogen, nachdem er nicht die nötige Zweidrittelmehrheit erhalten hatte für einen Ausschluss Gedeons, der unter Antisemitismus-Verdacht steht. Meuthen argwöhnt, seine Co-Vorsitzende Frauke Petry habe in Stuttgart gegen ihn intrigiert. Die beiden liefern sich einen Machtkampf um die Vorherrschaft in der Bundespartei. Und Petry scheint derzeit die besseren Karten zu haben.

Der Bundesvorstand hat der Südwest-AfD den Auftrag erteilt, den Streit beizulegen. Schlichtungsversuche sind bislang gescheitert, wofür sich beide Gruppierungen gegenseitig die Schuld geben. Allerdings haben sich jeweils fünf Vertreter am Wochenende auf Grundlagen einer weiteren Zusammenarbeit verständigt. Am kommenden Dienstag sollen nun neue Wiedervereinigungsgespräche beginnen. Meuthen will über seine eigene Rolle nichts sagen, doch wie aus Parteikreisen zu hören ist, wird er daran möglicherweise gar nicht teilnehmen.

Wegen der Führungskrise in der AfD gibt es am 14. August einen Sonderkonvent, an dem Mitglieder der Landesverbände und des Bundesvorstandes teilnehmen. Dort wird wohl auch über die Einberufung eines Sonderparteitags entschieden. Nach allgemeiner Einschätzung hat Frauke Petry bei den Mitgliedern mehr Rückhalt als Jörg Meuthen. Dieser hat die Forderungen nach einem Sonderparteitag bereits als eine "Schnapsidee" bezeichnet.