Atomkraft in Iran:Verhandlungen über iranisches Atomprogramm sollen fortgesetzt werden
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Es war eine der hochrangigsten Begegnungen seit mehr als 30 Jahren: Nach einem Treffen der Außenminister von USA und Iran sollen die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm Teherans bereits im Oktober fortgesetzt werden. US-Außenminister Kerry zufolge könnten Strafmaßnahmen binnen Monaten aufgehoben werden.
Im Atomstreit mit Iran stehen die Zeichen auf Neuanfang. Die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands verständigten sich in New York mit dem iranischen Chefdiplomaten Mohammed Dschawad Sarif darauf, ihre Verhandlungen Mitte Oktober wieder aufzunehmen. Am Rande der Sitzung der sogenannten 5+1-Gruppe kam es zu einem historischen Zweiergespräch zwischen Sarif und US-Außenminister John Kerry.
Außenminister Sarif nahm als erster Chefdiplomat seines Landes an einer Sitzung der 5+1-Gruppe teil. Dort saß er neben US-Außenminister John Kerry. Beide Minister bestätigten, dass sie sich nach den internationalen Atomgesprächen auch kurz zu zweit ausgetauscht hätten. Das Treffen war eine der hochrangigsten Begegnungen zwischen Vertretern der USA und Irans seit der Islamischen Revolution 1979. Direkte Gespräche zwischen Regierungsvertretern beider Ländern sind äußerst selten, weil die USA und Iran seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen mehr unterhalten.
"Viel Arbeit zu erledigen"
Der britische Außenminister William Hague erklärte nach dem Treffen, das Gespräch sei im Ton und Geist "extrem gut" gelaufen. Der US-Außenminister John Kerry sagte nach einem zusätzlichen Vier-Augen-Gespräch mit seinem iranischen Kollegen, Sarif habe einige Vorschläge auf den Tisch gelegt. Dies sei erfreulich. Er stellte Iran bei einer vollen Zusammenarbeit im Atomstreit eine schnelle Lockerung der Sanktionen in Aussicht. Wenn Teheran etwa seine Atomanlage in Fordo für internationale Kontrollen öffne und die Herstellung von hochangereichertem Uran stoppe, könnten die Strafmaßnahmen binnen Monaten abgemildert werden, sagte er dem US-Sender CBS.
Auf die Frage, ob eine Einigung wie von Irans Präsident Hassan Rohani prophezeit in drei bis sechs Monaten erfolgen könne, antwortete der US-Außenminister: "Natürlich, das ist möglich." Allerdings machte Kerry deutlich, dass alles von der Kooperation der Iraner abhänge. "Die Vereinigten Staaten werden nicht die Sanktionen aufheben, bis klar ist, das ein sehr überprüfbarer, rechenschaftspflichtiger, transparenter Prozess besteht, bei dem wir genau wissen, was Iran mit seinem Programm machen wird", sagte er. Ein gutes Treffen und ein neuer Ton würden nichts an der Tatsache ändern, dass noch viele Fragen beantwortet werden müssten, schränkte Kerry ein. "Es gibt noch viel Arbeit zu erledigen."
Die nächste Verhandlungsrunde werde am 15. und 16. Oktober in Genf in der Schweiz stattfinden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die die 5+1-Gespräche koordiniert. Die Gruppe besteht aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland, die sich seit Jahren um eine Beilegung des Atomstreits mit Iran bemühen.
"Worte sind nicht genug"
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte, die 5+1-Sitzung habe "in einer ganz neuen, bisher ungewohnten Tonlage" stattgefunden. "In dieser Woche hat sich ein Fenster der Gelegenheit geöffnet", sagte er. Westerwelle rief Teheran auf, nun bei den Verhandlungen über sein Atomprogramm Ernst zu machen. "Worte sind nicht genug. Was zählt sind Taten, sind greifbare Ergebnisse", sagte er.
Rohani versprach am Donnerstag bei einer Veranstaltung am Rande der UN-Generaldebatte in New York, dass er die Verhandlungen in "mit gutem Willen" angehen werde. Seine Regierung sei bereit, sich "ernsthaft" zu beteiligen. Eine "schnelle Einigung" werde beiden Seiten nutzen.
Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe zu arbeiten. Deshalb gelten harte Sanktionen, die dem Land schwer zu schaffen machen. Die moderaten Töne des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani nährten zuletzt Hoffnungen auf ein Ende der Eiszeit zwischen Teheran und dem Westen.