Javier Milei: Argentinien verzichtet auf Brics-Mitgliedschaft

Eigentlich wollte sich das südamerikanische Land der Vereinigung der Schwellenländer im Januar 2024 anschließen. Doch der neue Präsident Javier Milei vollzieht nun eine außenpolitische Kehrtwende.

Die argentinische Regierung verzichtet darauf, von Januar an in die Brics-Gruppe der aufstrebenden Schwellenländer aufgenommen zu werden. Der neu gewählte ultraliberale Präsident Javier Milei, der sich selbst als Anarchokapitalisten bezeichnet, erklärte in einem Schreiben an die Mitgliedsländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika formell die Absage, wie Argentiniens Außenministerin Diana Mondino in einem Interview der Zeitung La Nación am Freitag bestätigte.

In dem von lokalen Medien publizierten Schreiben Mileis heißt es: "Wie Sie wissen, unterscheidet sich die außenpolitische Haltung der Regierung, der ich seit einigen Tagen vorstehe, in vielen Fällen von der der Vorgängerregierung". Aus diesem Grund würden "einige früher getroffene Entscheidungen überprüft werden". Milei war Anfang Dezember als neuer Präsident vereidigt worden. Er hatte die Wahl mit radikalen Forderungen nach einer wirtschaftlichen und politischen Kehrtwende gewonnen.

Bei einem Brics-Gipfeltreffen im August in der südafrikanischen Stadt Johannesburg war die Erweiterung der Brics-Gruppe um sechs neue Mitglieder angekündigt worden. Neben Argentinien sollten zum 1. Januar 2024 auch Saudi-Arabien, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Äthiopien der Allianz der wichtigen Schwellenländer beitreten. Argentiniens damaliger Präsident Alberto Fernández begrüßte angesichts der geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen seines Landes die Aufnahme.

Es sei eine ideologische und praktische Entscheidung, sagte Außenministerin Diana Mondino. "Das Ziel der Brics ist es, mit Ländern Handel zu treiben, mit denen wir bereits Abkommen haben", fügte sie hinzu. Mileis Regierung würde sich deswegen für eine "Intensivierung der bilateralen Beziehungen" zu den fünf Brics-Mitgliedern einsetzen, hieß es in dem Schreiben.

Javier Mileis Regierung hat seit der Amtsübernahme begonnen, das Land umzubauen. Kürzlich hat sie dem Kongress ein umfangreiches Gesetzespaket für die Reform von Staat und Wirtschaft vorgelegt. Gegen die radikalen Veränderungen protestierten in Argentinien Tausende. Die größte Gewerkschaft des Landes hat für den 24. Januar zu einem Generalstreik aufgerufen.