Arbeitsmarktreformen in Frankreich:Élysée-Palast dementiert Gerüchte um Hartz-Engagement
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Die nach ihm benannten Arbeitsmarktreformen waren in Deutschland heftig umstritten. Nun meldet eine Zeitung, der frühere VW-Personalvorstand Peter Hartz werde auch Frankreichs Präsidenten Hollande beraten. Der Élysée-Palast dementiert, Hartz selbst gibt sich bedeckt.
Sein Name steht für die tiefgreifenden Arbeitsmarktreformen unter der Regierung Schröder: Peter Hartz. Nun gibt es Gerüchte, der ehemalige VW-Vorstand berate auch die französische Regierung beim Umbau des Arbeitsmarkts. Nach Informationen der Saarbrücker Zeitung soll Hartz sogar bereits im Élysée-Palast empfangen worden sein.
Doch was ist dran an der Meldung? Der Saarländer Hartz, der nach seinem Abschied bei Volkswagen mit seiner privaten Firma Arbeitsmarktprojekte anstößt, bestätigte der Saarbrücker Zeitung Kontakte zur einflussreichen französischen Denkfabrik "En Temps Réel", wie diese meldete. Über ein angebliches Gespräch mit Hollande wollte er dem Blatt keine Auskunft geben.
Aus dem Präsidentenpalast wurde ein mögliches Engagement von Hartz hingegen ausdrücklich dementiert, wie zunächst mehrere französische Zeitung übereinstimmend melden. Später äußerte sich der politische Berater Hollandes differenzierter: "Ich dementiere, dass er sein Berater ist oder es werden soll", sagte Aquilino Morelle am Rande eines Türkei-Besuchs Hollandes in Istanbul. Demnach empfing Hollande Hartz aber vor zwei Monaten zu einem informellen Gespräch.
Hollande hatte vor Wochenfrist tiefgreifende Reformen in Frankreich angekündigt. In einem "Pakt der Verantwortung" will er nun auch zusammen mit den Unternehmen eine tiefgreifende Arbeitsmarktreformen angehen. Der sozialistische Präsident hatte sich zum Ziel gesetzt, auf dem Arbeitsmarkt eine Trendumkehr zu erreichen - bislang allerdings vergeblich: So war am Montag bekannt geworden, dass die Arbeitslosenzahl im Dezember in Frankreich mit 3,3 Millionen Menschen ohne Job einen neuen Höchststand erreichte.
Hartz war im Jahr 2002 bundesweit bekannt geworden, nachdem ihn Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) beauftragt hatte, im Zuge der Agenda 2010 mit einer Kommission Arbeitsmarktreformen zu erarbeiten. Bei den sogenannten Hartz-Reformen wurden unter anderem Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt, die Zumutbarkeitsregeln für die Aufnahme von Arbeit verschärft und die Bundesagentur für Arbeit aufgebaut. Die großangelegte Arbeitsmarktreform sollte eine Radikalkur gegen Arbeitslosigkeit werden.