Anti-Terror-Maßnahme: Frankreich blockiert terrorverherrlichende Webseiten

Eine große rote Hand streckt sich dem User entgegen. "Ihr Computer hat eine Seite aufgerufen, deren Inhalt zu Terrorakten auffordert oder diese öffentlich verherrlicht", heißt es in ebenso roten Großbuchstaben. "Deshalb wurden Sie auf diese offizielle Seite weitergeleitet."

Frankreich blockiert mehrere Webseiten wegen terrorverherrlichender Inhalte. Damit wird zum ersten Mal eine neue Anti-Terror-Maßnahme angewendet, die Sperren im Internet erlaubt. Sie ist Teil eines Gesetzes, das im vergangenen November - also wenige Wochen vor den Anschlägen auf die Redaktion von Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt - verabschiedet worden war.

Die für Cyberkriminalität verantwortliche Polizeieinheit ( Office central de lutte contre la criminalité liée aux technologies de l'information et de la communication) und das Innenministerium haben sich dafür mit einer Liste der verdächtigen Seiten an die zuständigen Internet-Anbieter gewandt.

Betroffen sind fünf Websites, die für die Terrormiliz "Islamischer Staat" werben. Darunter ist zum Beispiel der Internetauftritt des Al-Hayat Media Center und die Seite islamic-news.info. Mit der Blockade sollten Internetnutzer geschützt werden, heißt es aus dem Innenministerium.

Das französiche Anti-Terror-Gesetz will dschihadistische Propaganda im Netz bekämpfen und Reisen von Dschihadisten etwa nach Syrien und in den Irak verhindern. Es wurde im November verabschiedet und nach den Anschlägen durch eine zusätzliche Verfügung Anfang Februar verschärft.

Es sieht auch vor, dass Reisepässe und Personalausweise von mutmaßlichen Dschihadisten eingezogen werden können, um sie an einer Reise in Kampfgebiete zu hindern. Diese Maßnahme wurde im Februar zum ersten Mal angewandt.