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Anti-Banken-Proteste in den USA:Die Occupy-Romantiker werden pragmatisch

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Überstehen die Occupy-Besetzer überhaupt den Winter? Mancher bezweifelte das. Seit die Polizei das Camp im New Yorker Zuccotti Park geräumt hat, ist die Bewegung heimatlos. Doch für einige Aktivisten hat gerade dies positive Nebenwirkungen: Die Bewegung verändert sich, man diskutiert ganz neue Strategien - von Hausbesetzungen bis zur Gründung einer eigenen Bank.

Jörg Häntzschel

Mark Greif, einer der Herausgeber der Brooklyner Kulturzeitschrift n+1, sitzt auf einer Bank am Union Square in der Sonne und isst gegrilltes Huhn aus der Styroporbox. Viel Zeit hat der 38-Jährige, der im Hauptberuf Literaturdozent an der New School University ist, nicht. Zwar verbringt er, seit die Zeltstadt von Occupy Wall Street Mitte November geräumt wurde, die Abende wieder zu Hause statt im Zuccotti Park. Andererseits tut er, was er kann, um der neuerdings heimatlosen Bewegung neue Spielorte und -formen zu geben.

Eben hat n+1 die dritte Ausgabe von "Occupy!" veröffentlicht, eine Art Fanzine der Besetzer. Und am vergangenen Sonntag veranstaltete er - unabhängig von der General Assembly, dem Entscheidungsforum von Occupy - eine Konferenz in der New School University, bei der ehemalige Besetzer, Veteranen der Linken und Sympathisanten aus dem akademischen Lager über den weiteren Weg der Bewegung diskutierten. Anzeichen für die Zäsur, die Occupy hinter sich hat, gab es dort viele. Als Erstes fielen einem das Podium und die Mikrofone auf, jene Instrumente der politischen Widerrede, die Occupy mit seinem "human microphone" eigentlich für obsolet erklärt hatte.

Die Redaktion der kapitalismuskritischen kanadischen Zeitschrift Adbusters, deren Blog die Besetzung ursprünglich ausgelöst hatte, schlug am Tag vor der Räumung des Zuccotti Parks vor, die Bewegung solle sich zum Sieger erklären, die Zelte abbrechen und den Winter zum Nachdenken über das weitere Vorgehen nützen. Manche hielten die Räumung durch die Polizei insgeheim für die noch bessere Variante. Die Besetzer mussten sich geschlagen geben - aber sie gingen erhobenen Hauptes und nicht nur, weil sie dem Winter nicht länger standhielten. Die Empörung über die Brutalität der Nacht-und Nebel-Aktion führte ihr sogar noch einmal frische Energie zu.

Auch für Greif hatte die Räumung eine positive Nebenwirkung, hatte die Besetzung gegen Ende doch eine beunruhigende Phase erreicht: "Zu uns kamen alle, die sonst niemand haben will: Obdachlose, Junkies, psychisch Kranke. Wir konnten gar nicht genug Helfer finden, um alle diese Leute zu betreuen."

Öffentlicher Raum im privaten Besitz

Dass nicht nur Zuccotti, sondern alle Occupy-Camps in den größeren amerikanischen Städten mittlerweile geräumt sind, hält er dennoch für einen Verlust, der Occupy gefährlich werden könne. "Der Park war ein Modell für die Idealgesellschaft, aber er war auch ein Ebenbild der amerikanischen Kleinstadt. Wir hatten die Bibliothek, das Rathaus, den Arzt und den Diner."

Ohne einen Ort, der diese unmittelbare Verständigung ermöglicht; der da ist, auch wenn die Demonstranten es mal nicht sind, sei die Mobilisierung viel schwerer. Twitter und Facebook, so wichtig sie auch gewesen seien, könnten das nicht kompensieren. Die General Assembly und die Occupy-Arbeitsgruppen treffen sich weiterhin: Manchmal im Zuccotti Park, meistens aber im geheizten Atrium von 60 Wall Street, dem Hochhaus, in dem die Deutsche Bank ihr New Yorker Hauptquartier hat. Wie der Park ist auch die palmenbestandene Halle öffentlicher Raum im privaten Besitz.

Einige neue Strategien haben die Occupy-Leute schon entwickelt. Weit draußen in Brooklyn besetzten sie leerstehende, zwangsvollstreckte Häuser. Es war ein naheliegendes Ziel: Es gibt nichts, was die Auswüchse des deregulierten amerikanischen Finanzsystems besser illustriert, als die zu Hunderttausenden leerstehenden Häuser, die den Banken gehören, nachdem ihre Schuldner die halsbrecherischen Kredite nicht mehr bedienen konnten. Außerdem suchte man Unterkünfte für die, die ihre Wohnung verloren hatten.

Doch wie erfolgreich solche Aktionen weit weg vom Druckverstärker Manhattan sind, ist schwer zu sagen. Aussichtsreicher scheinen da schon die Pläne, die Universitäten ins Visier zu nehmen. Mit Studiengebühren von oft mehreren zehntausend Dollar pro Jahr bei gleichzeitig dürftigen Jobaussichten gehören die Studenten zu den großen Verlierern der Rezession. Seit ein Polizist der Uni-Polizei friedlich dasitzende Occupy-Demonstranten auf dem Campus der University of California in Davis mit Pfefferspray traktierte wie Ungeziefer, hat sich das Verhältnis zwischen Studenten und Universitäten eingetrübt.

"Ist denn die Diskussion allein schon das Ziel?"

Die inhaltliche Unschärfe, die Occupy von Anfang an vorgehalten wurde, ist indes noch immer nicht beseitigt. Zwei Mitglieder der Thinktank-Gruppe berichten bei der Konferenz von ihrer Arbeit: Wie sie "Diskussionen erleichtern", wie sie jedem eine "Stimme geben", und dass jedes Treffen von Archivaren der New York University aufgezeichnet werde. Nur worüber da diskutiert wurde, das konnten sie nicht sagen. "Ist denn die Diskussion allein schon das Ziel?", rief da einer von hinten. "Wir glauben, dass es in diesem Stadium sehr wichtig ist, jedem eine Stimme zu geben", entgegnete die Frau am Mikrofon frostig, und der Mann neben ihr winkte beflissen mit den Fingern seiner erhobenen Hände: "Stimme zu", heißt das im Handzeichenvokabular von Occupy.

Wie unterschiedlich die Positionen innerhalb der Bewegung und ihrer Unterstützer sind, wurde schon zuvor klar. Die Historikerin Julia Ott, Doug Henwood vom Left Business Observer und Carne Ross, ein ehemaliger britischer Diplomat, der jetzt in einer Occupy-Gruppe über ein alternatives Bankwesen nachdenkt, waren sich zwar einig in ihrer Analyse des "kranken" (Henwood) Finanzsystems, das in den letzten 30 Jahren in den USA zum profitabelsten und dominanten Wirtschaftszweig geworden sei. So einträglich, dass auch Firmen wie General Motors mittlerweile einen Großteil ihrer Profite im Kreditgeschäft machen. Dass die Banken, die einmal Geld-Händler für alle waren, heute vor allem Gelder von einem Investor zum anderen verschieben. Und dass die angebliche Sozialisierung der Firmenprofite durch die Aktien, die 50 Prozent aller US-Haushalte besitzen, eine Illusion sei.

Doch als es um Schritte ging, dieses System abzulösen, war es mit der Einigkeit vorbei. Ross berichtete von Plänen bei Occupy, eine Bank zu kaufen oder zu gründen. Auch über finanzielle Peer-to-peer-Systeme und alternative Währungen denke man nach. Nur indem man die Autonomie vom Staat und von den Großbanken anstrebe, die den Dollar und die staatlichen Institutionen kontrollierten, lasse sich das derzeitige System überwinden.

Der Marxist Henwood wollte davon nichts wissen. "Mit Alternativwährungen kann man vielleicht einen Haarschnitt bezahlen, aber keine Schere und sicher keinen Stahl", sagte er. Und Ott meinte: "Es ist naiv zu glauben, das System werde verschwinden, nur weil ein paar Leute sich aus ihm lösen. Goldman Sachs ist es egal, dass du deine eigenen Hühner hältst. Wir müssen die politische Kultur verändern."

"Wer kürzere Arbeitstage hat, hat mehr Zeit zum Kämpfen"

Überhaupt scheinen viele unter den Occupy-Leuten derzeit die ansteckende Revolutionsromantik des Herbsts durch einen neuen Pragmatismus zu ersetzen. "Der Rausch, den die Aktionen einem geben, kann süchtig machen. Aber man muss sich hüten davor, dieselben Sachen mit immer geringerem Effekt einfach endlos zu wiederholen", meinte L.A. Kauffman vom Global Justice Movement. "Man kann nicht jeden Tag in den Schlagzeilen stehen."

Derselben Ansicht war auch Yotam Marom, einer der prominentesten Leute vom Zuccotti Park: "Es ist wichtig, sich nicht vom Glamour der direkten Aktion blenden zu lassen. Sie wird nicht automatisch Millionen aufwecken; sie wird uns nicht über Nacht aus unserer Gefangenschaft befreien. Wie können wir jetzt kleine Siege erringen, wie können wir unsere Lebensbedingungen verbessern?" Zwar werde die "Revolution" nicht einfach der Kulminationspunkt einer Serie von Reformen sein. Dennoch könnten diese die Voraussetzung für einen Systemwandel schaffen: "Wer kürzere Arbeitstage hat, hat mehr Zeit zum Kämpfen."

Wichtig sei es, von der Orthodoxie früherer linker Bewegungen loszukommen, meinte Anne Snitow. "Wir sollten unterschiedliche Dinge gleichzeitig tun. Alles tun, damit Obama wiedergewählt wird, aber trotzdem nicht nachlassen mit unserer Kritik an seiner Regierung."

An Ambition, Mut und Phantasie mangelt es den Occupy-Leuten eindeutig nicht. Was sie wohl am meisten einschüchtert, ist, in Zukunft an dem gemessen zu werden, was sie in den letzten drei Monaten erreicht haben: "Wir haben keine neuen Wahrheiten entdeckt, sondern die Möglichkeit des Widerstands. Es hieß immer: Die Amerikaner lassen alles mit sich machen, sie wehren sich nicht. Wir haben gezeigt, dass das nicht stimmen muss."

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SZ vom 23.12.2011/fran
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