Außenminister: Maas zu Gesprächen in Afghanistan gelandet

Außenminister Heiko Maas hat für die Fortsetzung des deutschen Engagements in Afghanistan geworben. "Unser Ziel ist es, den Menschen vor Ort zu versichern, dass wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen", sagte der SPD-Politiker, der am Sonntagabend zu seinem ersten Afghanistan-Besuch in Masar-i-Scharif landete. Mit der Reise wolle er zeigen: "Deutschland steht zu seiner Verantwortung, die wir als zweitgrößter Geber und Truppensteller in Afghanistan übernommen haben."

Die Zukunft vor allem der deutschen Militärmission ist ungewiss, nachdem US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, einen Teil seiner Truppen abzuziehen. Derzeit sind im Norden Afghanistans noch gut 1000 Soldaten zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Armee eingesetzt. Wenn die USA ihre Truppen abziehen, bleibt auch den Deutschen womöglich nichts anderes übrig, denn sie sind bei diesem Einsatz größtenteils auf Infrastruktur der Amerikaner angewiesen. Derzeit laufen in Berlin die parlamentarischen Beratungen zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats. In der Opposition wird die Forderung nach einer Exit-Strategie laut.

Maas sieht das Land jedoch am "Beginn einer neuen Phase" angekommen, wie er jüngst im Bundestag ausführte. "In Afghanistan ist Frieden möglich." Am Rande seiner Reise betonte Maas die jüngsten Fortschritte: "Die richtungsweisenden Präsidentschaftswahlen in Afghanistan sind für Juli angesetzt. Und in die Bemühungen um einen Friedensprozess mit den Taliban ist Bewegung gekommen, auch dank der Initiative der USA." Seine Reise betrachtete er daher "gerade jetzt als ein wichtiges und notwendiges Zeichen".

Was Afghanistan an Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, aber auch für die Lebensbedingungen vieler, vor allem junger, Frauen in den letzten Jahren erreicht hat, gelte es zu bewahren. 2001 gingen nicht einmal eine Million Kinder zur Schule, heute seien es acht Millionen Kinder, und mehr als ein Drittel davon seien Mädchen. Mit dem Friedensprozess müsse dieser Weg fortgesetzt werden.

Eine wichtige Chance auf ein Ende von 17 Jahren Krieg

Derzeit verhandeln die USA mit den islamistischen Taliban unter Ausschluss der Regierung in Kabul. Es soll bei den Gesprächen über die Bedingungen für einen Abzug der USA gehen. Im Gegenzug sollen die Taliban garantieren, dass Afghanistan nicht wieder Rückzugsgebiet für ausländische Terroristen wird. UN-Generalsekretär António Guterres hat bereits zu sofortigen Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den aufständischen Taliban aufgerufen. Derzeit biete sich die "vielleicht wichtigste Chance", den seit 17 Jahren andauernden Krieg mit Verhandlungen zu beenden, erklärte Guterres in einem Bericht an den Weltsicherheitsrat. Auch Berlin hält es für erforderlich, Kabul in den Prozess einzubinden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte unlängst im Bundestag, ein echter Frieden könne nur ein "afghanischer Frieden" sein.

Maas reist später noch weiter nach Pakistan. In dem Nachbarland sieht er "einen Schlüssel" für ein stabiles Afghanistan. In Islamabad wolle er für eine engere Kooperation der beiden Nachbarstaaten werben. Zudem wolle er nochmals Berlins Besorgnis über die jüngsten Spannungen mit Indien zum Ausdruck zu bringen. "Pakistan und Indien müssen ihre Gesprächskanäle weiter offenhalten und zur Deeskalation beitragen", erklärte Maas.

Der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch begann als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA. Im Dezember desselben Jahres erteilte der Bundestag das erste Afghanistan-Mandat. Beim Einsatz in Afghanistan sind bisher 58 deutsche Soldaten umgekommen. Ende Dezember 2014 wurde der Kampfeinsatz beendet. Seitdem unterstützt und berät die Bundeswehr mit bis zu 1.300 Soldaten die afghanischen Sicherheitskräfte.