Frankreich: Paris stimmt für Verbot von E-Scooter-Verleih

Derzeit gibt es in der französischen Hauptstadt circa 15 000 ausleihbare E-Scooter. Das wird sich wohl bald ändern - in einer Bürgerbefragung fällt das Ergebnis deutlich aus.

In Paris dürften ausleihbare E-Scooter bald aus dem Stadtbild verschwinden. In einer Bürgerbefragung sprach sich die Mehrheit der Bewohner für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in der Stadt aus. 89 Prozent der abgegebenen Stimmen forderten die Abschaffung, elf Prozent waren dagegen. Obwohl nur 7,46 Prozent der rund 1,3 Millionen in die Wählerlisten eingetragenen Einwohner an der Abstimmung teilnahmen, sprach Bürgermeisterin Anne Hidalgo von einem "Sieg der lokalen Demokratie". Unabhängig von der Wahlbeteiligung betrachtet Paris den Ausgang der Bürgerbefragung als bindend.

Es sei beeindruckend, dass etwa 100 000 Einwohner an die Wahlurnen gegangen seien, so Hidalgo. Die Bürgermeisterin war es auch gewesen, die den Anstoß für die Befragung gegeben und keinen Hehl daraus gemacht hatte, dass sie die Scooter lieber aus der Stadt verbannt sehen will. Die Benutzung von privaten E-Scootern soll allerdings nicht eingeschränkt werden.

Im Moment bieten drei Vermieter in Paris circa 15 000 E-Scooter an, mit denen Touristen und Einheimische oft recht unvorsichtig unterwegs sind: Es gibt Unfälle und Chaos auf den Bürgersteigen. Die Lizenz für die Vermieter läuft Ende August aus. "Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris", sagte Anne Hidalgo am Sonntagabend im Rathaus. Das Aus für die E-Scooter in der Metropole Paris dürften die Anbieter jedoch nicht widerstandslos hinnehmen. Sie hatten bereits die Sorge geäußert, dass es auch anderenorts zu Verboten kommt.