Haushalt der Stadt Bad Tölz: Bad Tölz erzielt 2,4 Millionen Euro Überschuss

Kämmerer Hermann Forster verzeichnet trotz Corona, Ukraine-Kriegs und Energiekrise ein überraschend hohes Plus bei den Steuereinnahmen. Allerdings seien die Aussichten trübe, warnt er. Für Kulturveranstalter billigen die Stadträte einen Fonds von 120 000 Euro.

Wenn es um den Haushalt der Stadt Bad Tölz ging, bemühte der frühere Bürgermeister Josef Janker gerne Metaphern aus der Meteorologie. Da war der Himmel manchmal blau, mal zogen am Horizont ein paar dunkle Wolken vorbei oder auch selten ein Gewitter herauf. Trotz Corona, Ukraine-Kriegs, Inflation und Energiekrise mochte auch Stadtkämmerer Hermann Forster nicht das große Unwetter prophezeien, als er im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats die außerplanmäßigen Ausgaben im Etat 2022 vorstellte. "Es gibt keinen richtigen Klimawandel bei den städtischen Finanzen, jedenfalls nicht in nächster Zeit", sagte er. Die Aussichten seien wegen des Kriegs und der Energiekrise jedoch "sehr trübe".

Immerhin verbessert sich der Haushalt für dieses Jahr unterm Strich sogar um 2,39 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Plan. Und dies, obwohl Bad Tölz über- und außerplanmäßge Ausgaben von 1,34 Millionen Euro zu schultern hat; hinzu kommen weniger Einkünfte in Höhe von rund 194 500 Euro. Zu Buche schlagen im Verwaltungshaushalt eine höhere Gewerbesteuerumlage (1,07 Millionen statt 955 000 Euro), 200 000 Euro Mehrkosten für die Sanierung des Kanals Lettenholz und General-Patton-Straße, sowie 292 000 Euro für den Breitbandausbau der Telekom. Als Grund für dieses Plus nannte Forster, dass der Konzern den aktuellen Abschnitt des Glasfaserausbaus schon in diesem Jahr abschließt, nicht erst 2023. Zusätzliche Ausgaben verursachen unter anderem auch die hohen Spritpreise im Betriebshof (70 000 Euro). Allerdings spart sich die Stadt auch Geld. Weil sie das Schmidlhaus nahe des Waldfriedhofs verkauft hat, muss sie den Abbruch nicht bezahlen, für den rund 300 000 Euro vorgesehen waren.

Dass unterm Strich trotz allem ein Plus von 2,4 Millionen steht, hat zuvörderst mit den überraschend hohen Steuereinnahmen zu tun. Die Stadt erhielt 10,2 Millionen an Gewerbesteuer, 1,2 Millionen mehr als kalkuliert. "Das hätte ich so nicht erwartet, ich hätte gedacht, dass Corona mehr durchschlägt", sagte Forster. Dabei spielten allerdings auch die Ausgleichszahlungen durch den Bund eine Rolle. Der Anteil an der Einkommensteuer liegt ebenfalls höher als erwartet: Zu den eingeplanten 13,6 Millionen Euro kommen nochmals 600 000 Euro hinzu. Was die Zukunft bringen wird, ist für den Stadtkämmerer jedoch völlig unklar: "Das ist echt fast nicht mehr zu kalkulieren." Er sehe "große Risiken, wenn die Folgen des Ukraine-Kriegs und die daraus resultierende Energiekrise sowie die weiterhin gestörten Lieferketten auch auf die Betriebe vor Ort durchschlagen".

Wegen des Haushaltsüberschusses hält Forster das neue Darlehen von zwei Millionen Euro, das im Etat 2022 vorgesehen war, nicht mehr für nötig. Auf den Griff in die Rücklagen will er hingegen nicht verzichten. Das Finanzpolster betrug Ende 2021 gut 12,5 Millionen Euro, nun soll es sich Ende dieses Jahres noch auf rund 8,5 Millionen (inklusive 1,8 Millionen Sonderrücklage für Wohnbauprojekte) belaufen. Stadtrat Michael Ernst (SPD) riet dazu, den geplanten Zwei-Millionen-Kredit doch aufzunehmen. "Momentan sind wir bei den Zinssätzen noch auf einem historischen Tief", erklärte er. Dagegen empfahl Forster, nochmals einen Bausparvertrag abzuschließen - "da haben wir einen festen Zinssatz, der bei drei Prozent".

Außerdem wird Bad Tölz auch nächstes Jahr einen Kulturfonds auflegen. Den gab es schon 2022 für Kulturveranstalter, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mildern. 160 000 Euro wurden für die geschwächte Branche bereitgestellt, diesmal sind es 120 000 Euro. Aus dem Finanztopf für dieses Jahr seien circa 40 000 Euro nicht abgerufen worden, weil die Vorverkaufszahlen teilweise sehr schlecht waren und Veranstaltungen abgesagt werden mussten, erklärte Forster. Für 2023 habe man bislang Anträge für insgesamt rund 120 000 Euro vorliegen.

Kurdirektorin Brita Hohenreiter brach eine Lanze für die privaten Organisatoren, die ein hohes Risiko auf sich nähmen und für Bad Tölz "ein großes Glück" seien: "Ich denke, dass die Kultur ein ganz wesentlicher Punkt für Tölz ist, damit sich das Leben hier so anfühlt, wie es ist." Ähnlich äußerte sich Christof Botzenhart (CSU), der vor allem auf die Bedeutung der Kleinkunst in der Kurstadt verwies. "Ich sehe es als ein Zeichen der Kulturstadt Bad Tölz, wenn wir den Fonds großzügig ausstatten", sagt er.