Stadtrat: Neuer Anlauf für hybride Sitzungen

Der Münchner Stadtrat könnte künftig doch hybrid tagen. Eine entsprechende Entscheidung war im Dezember noch an der CSU gescheitert, nun will sie den Sitzungen bis Ende des Jahres doch zustimmen.

Der Münchner Stadtrat könnte künftig doch hybrid tagen und auch Entscheidungen treffen. Eine entsprechende Initiative von Grünen und SPD war im Dezember am Widerstand der CSU gescheitert, deren Stimmen für die vorgeschriebene Zwei-Drittel-Mehrheit zur Einführung benötigt werden. Nun macht die größte Oppositionspartei ein Angebot für einen neuen Anlauf: Sie werde Sitzungen, bei denen ein Teil der Stadträte von zu Hause aus teilnehmen und abstimmen kann, unter bestimmten Bedingungen zustimmen, erklärte Fraktionschef Manuel Pretzl. Die Voraussetzungen dafür hat die CSU in einem Dringlichkeitsantrag formuliert, über den die Vollversammlung am kommenden Mittwoch abstimmen soll.

Hybride Sitzungen sollen demzufolge vorerst nur bis Ende des Jahres zugelassen werden. Für eine Verlängerung müssten wieder zwei Drittel der Stadträte stimmen. Online teilnehmen dürften nur Stadträte, die aus Pandemie-Gründen nicht persönlich erscheinen könnten. Eine Begrenzung dieser Zahl will die CSU nicht, ebenso wenig soll das Los entscheiden, wer am Bildschirm teilnehmen kann. Das hatte die Verwaltung beim ersten Versuch in Grenzsituationen vorgeschlagen. Hinter den Kulissen könnten nun Verhandlungen über einen Kompromiss beginnen. Hybride Sitzungen sind seit vergangenem Jahr erlaubt und wurden in München nur für Ausschüsse ermöglicht. Die Vollversammlung als höchstes Gremium wird weiter in Präsenz tagen.

In der Pandemie könnten hybride Sitzungen die Politik entlasten, wie der Stadtrat selbst erlebt hat: Nach Coronafällen in der Vollversammlung im November stand der Politbetrieb in den Ausschüssen zwei Monate fast komplett still.