Mahnwache am Marienplatz:Demonstranten zeigen Solidarität für Wissenschaftler in Gewahrsam
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Die Klimaaktivisten von "Scientist Rebellion" hatten am Samstag sechs Autos in der BMW-Welt beschmiert und sich an einem Rennwagen festgeklebt. Ihre Festnahme sollte weitere angekündigte Proteste verhindern.
Von Franz Kotteder
Solidaritätsaktion für 15 Mitglieder der Aktivistengruppe "Scientist Rebellion" auf dem Marienplatz: Am Montagnachmittag protestierten etwa 30 Münchnerinnen und Münchner mit einer Mahnwache dagegen, dass die Klimaaktivisten am Samstag in der BMW-Welt in Polizeigewahrsam genommen worden waren. 13 davon bleiben noch bis kommenden Freitag in Gewahrsam, zwei kommen an diesem Dienstag und am Mittwoch schon frei. Ein weiterer Wissenschaftler, der nach einer Blockadeaktion beim Odeonsplatz am vergangenen Mittwoch in Gewahrsam kam, wird ebenfalls an Allerheiligen entlassen.
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz erlaubt es, Personen, die Ordnungswidrigkeiten begangen haben, bei Wiederholungsgefahr bis zu einen Monat lang festzuhalten - allerdings ist dafür eine richterliche Entscheidung notwendig. Im Falle der 15 Münchner Aktivisten haben die Richter den Gewahrsam bis längstens Freitag beschränkt, "um weitere bereits angekündigte Aktionen zu verhindern", so ein Sprecher der Polizei.
"Wir wollen darauf hinweisen, dass hier in München Wissenschaftler hinter Gittern sitzen, weil sie auf die Klimakatastrophe hinweisen", sagte der promovierte Informatiker Simon Wimmer, 29, bei der Mahnwache vor dem Rathaus. Dabei sei die Gefahr mehr als real, sagte er in seiner Ansprache, die er auf Englisch und Deutsch hielt: "Wir haben schließlich keine Chance mehr, das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten. Die UN haben das gerade erst diese Woche erklärt." Spätestens jetzt sei man also in einer neuen Ära angekommen: "Wir wollen, dass die deutsche Regierung endlich beginnt, vernünftige Maßnahmen einzuleiten."
Der Verzicht auf Kohle und fossile Brennstoffe sei existentiell wichtig, als erste Schritte müsse man Maßnahmen ergreifen, die in der Bevölkerung auf breite Zustimmung stießen, wie etwa ein Tempolimit auf Autobahnen oder die dauerhafte Einführung des Neun-Euro-Tickets und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Weiterhin müsse auch der globale Süden dazu befähigt werden, Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen. Die 15 Aktivisten, 13 davon an internationalen Unis tätige Wissenschaftler, hätten "mit friedlichen, gewaltfreien Methoden" darauf hingewiesen.
Die Aktivisten von "Scientist Rebellion" aus Frankreich, Spanien, Italien und anderen Ländern hatten am Samstag sechs Autos in der BMW-Welt beschmiert und sich an einem Rennwagen festgeklebt. Nach Angaben der Gruppe war das bereits die fünfte Aktion in München innerhalb einer Woche. BMW schätzt den Schaden an den Autos auf mehrere zehntausend Euro und zeigte die Täterinnen und Täter wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs an.
Weil bei der Aktion auch missbräuchlich Feueralarm ausgelöst worden war, hatten alle Besucher die BMW-Welt am Samstag verlassen müssen. Die Aktivisten rechtfertigten ihr Vorgehen damit, dass BMW ebenso wie VW und andere große Automobilhersteller lediglich "Greenwashing" betrieben und nach wie vor gegen die Klimaziele verstießen.