Süddeutsche Zeitung

Bundestagswahl in München:Der Trend geht zum Kreuz daheim

Lesezeit: 3 min

Mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten in München haben Briefwahlunterlagen beantragt - mit der Entscheidung warten aber viele bis ganz zum Schluss. Was es dabei zu beachten gilt.

Von Thomas Becker

Nie war sie so wichtig wie heuer: die Briefwahl. Wie sie ausgehen wird, weiß natürlich noch niemand, aber dass der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag so hoch liegen wird wie nie zuvor, darüber sind sich alle Experten quer durch das Parteienspektrum einig. Bei den Stadtratswahlen im vergangenen Jahr hat die Pandemie sicherlich eine große Rolle dabei gespielt, dass viele Bürgerinnen und Bürger lieber von zuhause aus abgestimmt haben.

Doch der Hang zum Kreuz daheim ist ja nicht erst seit der jüngsten US-Wahl virulent (im US-Bundesstaat Oregon ist seit 2004 sogar ausschließlich Briefwahl möglich), sondern auch in unseren Breiten nicht gerade neu, wie der Kreiswahlleiter für München, Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle, bestätigt: "Schon seit 2013 erkennen wir einen deutlichen Trend zu einer Steigerung der Briefwahlanträge. Darauf sind wir vorbereitet. Dennoch bitte ich alle, die per Brief wählen möchten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu beantragen und den Wahlbrief auch zeitnah wieder ans Wahlamt zurückzuschicken."

Auch Bundeswahlleiter Georg Thiel erwartet dieses Jahr einen Rekordanteil von Briefwählern. Eine automatische Übersendung der Briefwahlunterlagen sieht er aber trotz der Pandemie kritisch: "Ich glaube, das würde der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Leitbild der Urnenwahl nicht entsprechen", so Thiel. Die Urnenwahl sei vorrangig gewollt, die Briefwahl "zugelassen".

Desinformationskampagnen versuchen auch dieses Mal wieder, die Briefwahl in Misskredit zu bringen. Thiel hat jedoch keine Zweifel am korrekten Ablauf der Briefwahl. Man habe seit deren Einführung im Jahr 1957 "keine Ansatzpunkte dafür gehabt, dass die Wahlen insgesamt dadurch manipulationsanfälliger geworden sind". Damals stimmten weniger als fünf Prozent der Bürger per Brief ab. Laut Thiel stimme es auch nicht, dass die Urnen, in denen Briefwahlstimmen landen, geöffnet werden könnten und das Wahlergebnis so verfälscht werden könne.

Und so wird's nun gemacht: Am einfachsten geht das Beantragen der Briefwahl online auf www.briefwahl-muenchen.de. Das Formular steht bis Mittwoch, 22. September, 11 Uhr, im Internet zur Verfügung. Briefwahl kann aber auch per Brief, per E-Mail oder persönlich beantragt werden. Wer ohnehin bei der Gemeinde vorbeischaut, um die Wahlunterlagen abzuholen, kann gleich an Ort und Stelle wählen - vorausgesetzt, er macht das unbeobachtet. Die Gemeinde bewahrt den Umschlag mit den Stimmzetteln bis zum Wahltag um 18 Uhr auf. Ab dann erst werden die Stimmen ausgezählt.

Generell gilt: Je früher die Unterlagen zur Briefwahl angefordert und dann auch wieder zurückgeschickt werden, desto besser. Der allerletzte Termin für Erkrankte zum Beantragen ist der 26. September. Der Wahlbrief kann auch noch am Wahlsonntag bis 18 Uhr in der Gemeinde abgegeben werden. Per Post geht das dann aber nicht mehr.

923 514 wahlberechtigte Münchnerinnen und Münchner in 325 Wahlbezirken gibt es in diesem Jahr. Bis Freitag hatten mehr als die Hälfte Briefwahlunterlagen beantragt: rund 477 000. Das sind deutlich mehr als bei der Bundestagswahl vor vier Jahren: Damals waren gut eine Woche vor dem Wahltag 301 000 Briefwahlunterlagen ausgestellt worden, am Ende gaben damals in der Landeshauptstadt 309 000 Menschen ihre Stimmen per Briefwahl ab. Damit war München eine der Hochburgen der Briefwahl. Die CSU lag bei den Urnenwählern bei den Erststimmen bei 32 Prozent, bei den Briefwählern dagegen bei 36,4 Prozent. Bei der SPD ging es von 24,9 Prozent an der Urne runter auf 21,4 Prozent per Brief.

Ein weiterer Trend, der sich nicht nur in München, sondern auch in vielen anderen Städten des Landes abzeichnet: Es wurden zwar schon viele Unterlagen angefordert, aber bislang noch nicht zurück geschickt. Heißt: Die Wählerinnen und Wähler heben sich die Entscheidung über ihr Kreuz bis zum Schluss auf. Es bleibt also spannend, auch am Briefkasten.

Für Fragen zur Briefwahl ist das Wahlamt von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und am Freitag von 8 bis 14 Uhr über die Wahlhotline 089/233-962 33 oder direkt online per Chat auf www.muenchen.de/bundestagswahl zu erreichen.

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Quelle:
SZ vom 20.09.2021
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