Oberschleißheim: Runter vom Gas

Gemeinde tritt einer bundesweiten Initiative für Tempolimits und weniger Verkehrslärm bei.

Einen Schritt zu mehr Lebensqualität in Oberschleißheim will der Gemeinderat machen: Auf Antrag der Grünen strebt die Kommune eine Mitgliedschaft in der Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" an. Bundesweit gehören dem Bündnis bereits mehr als 700 Orte an, auch im Landkreis München haben sich schon einige Gemeinden angeschlossen, wie etwa Pullach und Unterföhring.

Ziel der Initiative ist, das Leben in den Ortschaften zu verbessern und sicherer zu machen. Das soll vor allem dadurch geschehen, dass die Kommunen mehr Entscheidungsspielraum dabei erhalten, wie sie die Geschwindigkeitsvorschriften auf ihren innerörtlichen Straßen gestalten. Dabei sind sie bislang per Bundesgesetz eingeschränkt, etwa wenn es sich bei Durchgangsstraßen um Kreis- oder Staatsstraßen handelt. Das Bündnis fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Städte und Gemeinden Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.

Derzeit legt die Straßenverkehrsordnung fest, dass Rathäuser eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung nur bei konkreten Gefährdungen oder vor sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen einführen können.