Kommunalfinanzen: Geldsegen für Oberschleißheim

Die Gemeinde bekommt mehr als eine Million Euro Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Alle anderen Kommunen im Landkreis München gehen leer aus.

Über eine Finanzspritze kann sich die Gemeinde Oberschleißheim freuen: Die Kommune im Norden des Landkreises München erhält vom Freistaat eine Schlüsselzuweisung in Höhe von mehr als einer Million Euro. Der Geldsegen wird im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs ausbezahlt, um die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes zu stützen. So soll ein gewisses Gleichgewicht zwischen "armen und reichen" Städten und Gemeinden geschaffen werden, wie Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, in einer Pressemitteilung schreibt.

Oberschleißheim ist heuer die einzige Gemeinde in München-Land, die mit einer Schlüsselzuweisung bedacht wird. Auch der Landkreis selbst bekommt als einziger in Oberbayern kein Geld. Insgesamt stehen für den ganzen Freistaat laut der Unterhachinger Abgeordneten Köhler 4,4 Milliarden Euro zur Verfügung, knapp zehn Prozent davon gehen nach Oberbayern.

Bei der Zuteilung des Geldes an eine Gemeinde oder einen Landkreis würden außer den Steuereinnahmen auch bestimmte Sonderbelastungen berücksichtigt, so Köhler: Strukturschwäche, Bevölkerungsrückgang und die Kosten der Kinderbetreuung, bei kreisfreien Gemeinden spielten zusätzlich Sozialausgaben eine Rolle. Im Fall von Oberschleißheim seien die veranschlagten Kosten des neuen Kinderhauses ausschlaggebend gewesen. "Dass diesmal nur eine Gemeinde im Landkreis Empfänger ist, bedeutet, dass die Kommunen in unserem Landkreis vergleichsweise gut aufgestellt sind", erklärt Köhler.