Süddeutsche Zeitung

Partizipation:Bürgerbeteiligung-App geht in die Verlängerung

Höhenkirchen-Siegertsbrunn setzt auch im neuen Jahr auf unverbindliche Abstimmungen via Democy. Bisher haben 1100 Menschen aus der Gemeinde die Anwendung heruntergeladen.

Von Patrik Stäbler, Höhenkirchen-Siegertsbrunn

Die Gemeinde Höhenkirchen-Siegertsbrunn setzt bei der Bürgerbeteiligung weiterhin auf die App Democy. Der Hauptausschuss des Gemeinderats hat beschlossen, das 2021 gestartete Projekt um ein Jahr zu verlängern. Mittels der Smartphone-Anwendung können Bürgerinnen und Bürger aus Höhenkirchen-Siegertsbrunn über kommunalpolitische Fragen abstimmen, die zuvor vom Gemeinderat, von der örtlichen Zukunftswerkstatt oder aus der Bürgerschaft gestellt wurden.

Auf diesem Wege möchte das Rathaus ein Meinungsbild zu bestimmten Themen einholen. Jedoch sind die Abstimmungsergebnisse nicht bindend für den Gemeinderat, sondern nur "einer von mehreren Bausteinen beim Thema Bürgerbeteiligung", wie Bürgermeisterin Mindy Konwitschny (SPD) mehrfach betont hat. "Die App soll uns bei bestimmten Fragen ein Stimmungsbild liefern, sie wird uns aber nicht die Entscheidungen abnehmen."

Seit dem Start des Projekts im September 2021 haben fast 1100 Menschen aus Höhenkirchen-Siegertsbrunn die Democy-App heruntergeladen. Laut dem Rathaus standen in bislang fünf Befragungsrunden insgesamt 163 Thesen zur Abstimmung; pro Frage wurden zwischen 102 und 826 Stimmen abgegeben. Sehr positiv äußerten sich die Menschen bei Democy beispielsweise über die geplanten Windräder im Höhenkirchner Forst sowie den anvisierten Ausbau eines Fernwärmenetzes; deutlich abgelehnt wurde dagegen die Idee, feste Öffnungszeiten für die Spielplätze im Ort festzulegen.

Bei einem Streitthema in der Gemeinde, nämlich der Frage, ob der Kirchenweg teilweise als Schulweg geräumt werden soll, hielten sich die Meinungen derweil die Waage. Sämtliche Ergebnisse der bislang ausgewerteten Befragungsrunden lassen sich über die Website der Gemeinde einsehen. Dort gibt es auch eine Anleitung für die Nutzung von Democy.

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