Süddeutsche Zeitung

Grünwald:Geld für den Anzug

Die Isartalgemeinde bedenkt ihre Bürgermeister großzügig

Von Claudia Wessel, Grünwald

Achim Zeppenfeld (SPD) ist allein auf weiter Flur. Er ist der einzige Gemeinderat seiner Partei, die Wähler haben seine Kollegin Edith Wassermann nicht mehr in das Gremium gewählt. Da Zeppenfeld somit keine Fraktion darstellt, darf er eigentlich auch nicht in den Ausschüssen vertreten sein. Wundersamerweise tauchte er dort jedoch trotzdem an mehreren Stellen auf, wie man der Liste der Ausschussmitglieder entnehmen konnte, die am Donnerstag in der Sitzung des Gemeinderats verteilt wurde.

CSU-Gemeinderat Gerhard Sedlmair fragte denn auch nach, ob dies rechtens sei. Hauptamtsleiter Tobias Dietz konnte ihm dies versichern. Es sei für jede Partei möglich, jemand anderen in einen Ausschuss zu entsenden. Das haben die Nicht-CSUler im Gemeinderat getan. Die FDP hat Zeppenfeld als Vertreter von Angela Zahn in den Verwaltungsrat der Freizeitpark GmbH gesetzt. Die Grünen haben ihm einen Platz im Geothermieausschuss abgetreten, die Parteifreien einen im Verwaltungsausschuss und als Vertreter im Kulturausschuss.

Weitere Formalitäten standen auf der Tagesordnung, etwa die Festlegung der Dienstaufwandsentschädigungen für die drei Bürgermeister. Nach Artikel 46 des Kommunalen Wahlbeamtengesetzes erhalten Beamte "für die durch das Amt bedingten Mehraufwendungen in der Lebensführung" eine angemessene Entschädigung. Beim Ersten Bürgermeister einer kreisangehörigen Gemeinde wie Grünwald kann diese zwischen 242,92 Euro und 798, 47 Euro monatlich liegen. Der Gemeinderat entschied sich für den Höchstsatz für Jan Neusiedl (CSU). Schließlich, so Stephan Weidenbach, müsse er sich angesichts der vielen Abendtermine "vielleicht öfter mal einen neuen Anzug kaufen". Susanne Kruse (Grüne) fragte nach, ob diese Entschädigung in den circa 110 000 Euro der jährlichen Dienstbezüge des Ersten Bürgermeisters inklusive seien. Ja, versicherte Hauptamtsmitarbeiter Rudi Pleithner. Nur Fahrtkosten kämen noch dazu.

Für den Zweiten Bürgermeister Stephan Weidenbach wurde eine Dienstaufwandsentschädigung von 1800 Euro festgelegt. Da in einer offiziellen Liste über die Rahmensätze, die ebenfalls verteilt wurde, als Höchstsatz 650 Euro stand, fragte Ingrid Reinhart (Grüne) noch einmal nach. Ihr wurde aber erklärt, dass diese Beschränkung für nur hauptamtliche Bürgermeister gilt, da sie auch ein Gehalt bekommen. Da Weidenbach ehrenamtlich tätig ist, ist die Summe nicht vorgeschrieben. Die Dritte Bürgermeisterin Uschi Kneidl erhält für ihre Tätigkeit eine Entschädigung von 450 Euro im Monat.

In den Jugendrat wurden zu Neusiedl und Weidenbach noch die jüngsten Gemeinderäte gewählt: Corinna Gast (Grüne), Tobias Mastrodonato (CSU) und Annabella Wünsche (CSU).

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SZ vom 16.05.2020
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