Kinderbetreuung: In den Kitas wird wieder gestreikt

Münchner Familien denken nur ungern an das vergangene Frühjahr zurück. Wochenlang haben Erzieher, Kinderpfleger und Sozialarbeiter gestreikt. Viele kommunale Kindertagesstätten waren geschlossen, nur für äußerste Härtefälle bot die Stadt eine Notbetreuung an. Die Folgen des Streiks wirken bis heute nach: Monatelang mussten Eltern warten, bis sie die bereits bezahlten Gebühren für die Tage des Ausstands zurückerhielten. Einige warten noch immer.

Nun könnte dieses Spiel von vorne beginnen: Kurz vor Ende der Osterferien haben die Gewerkschaften Verdi sowie Erziehung und Wissenschaft (GEW) für kommenden Dienstag, 5. April, einen halbtägigen Warnstreik in München angekündigt. Betroffen sind unter anderem städtische Kindertagesstätten.

Dass es erneut zu wochenlangen Arbeitsniederlegungen kommt, damit ist zumindest zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu rechnen. Denn dieses Mal geht es nicht speziell um die Aufwertung von Erziehungs- und Sozialberufen und deren Eingruppierung in den Tarifverträgen. Dieses Mal steht eine gewöhnliche Tarifrunde für alle Beschäftigten von Bund und Kommunen an. "Wir beginnen mit abgespeckten Aktionen, um den Ernst der Lage aufzuzeigen", sagt der Münchner Verdi-Chef Heinrich Birner.

Deshalb würden sich am Dienstag auch nur Delegationen verschiedener städtischer Betriebe von acht Uhr an vor dem Rathaus versammeln. "Es ist nicht geplant, dass Einrichtungen komplett geschlossen werden", verspricht Birner. Der Betrieb in den Kitas solle regulär weiterlaufen, alle Eltern könnten ihre Kinder bringen.

Das städtische Bildungsreferat agiert da vorsichtiger. Es empfiehlt den Familien, direkt in ihrer jeweiligen Tagesstätte nachzufragen, ob dort ein Warnstreik stattfinde oder nicht. "Welche städtischen Kinderkrippen, Horte, Kindergärten, Häuser für Kinder oder Tagesheime betroffen sind, ist derzeit nicht bekannt", schreibt das Bildungsreferat auf seiner Internetseite.

Gebühren werden nicht erstattet

Der Streik am Dienstag sei allerdings von sieben bis zehn Uhr angesetzt, voraussichtlich würden von 11.30 Uhr an alle Einrichtungen ihren gewohnten Betrieb wieder aufnehmen. Darüber seien die Eltern in einem Brief bereits informiert worden.

"Die Stadt ist bemüht, eine Notbetreuung anzubieten", sagte eine Sprecherin des Bildungsreferats auf Nachfrage. Auch hierzu sollten Eltern sich an die Leitung ihrer Tagesstätte wenden. Da der Streik nur für einen halben Tag angesetzt sei, hätten die Familien keinen Anspruch darauf, dass ihnen die Gebühr für diese Zeit erstattet wird. Zwar hat der Stadtrat die Gebührensatzung erst im vergangenen Jahr geändert - demnach wird der Beitrag aber nur gemindert, wenn die Einrichtung einen kompletten Tag und ersatzlos geschlossen ist.

Bei den derzeitigen Tarifverhandlungen fordern die Gewerkschaften sechs Prozent mehr Lohn. Das lehnen die Arbeitgeber als überhöht ab. Zudem befürchten die Arbeitnehmervertreter, dass die betrieblichen Zusatzrenten gekürzt werden könnten. Mit der Aktion unter dem Motto "Weckruf" wollen Verdi und die GEW die Arbeitgeber dazu bringen, bei der nächsten Tarifrunde am 11. und 12. April ein verhandelbares Angebot vorzulegen.