Antrag eingereicht: Mehr Farbe vor der Amtsstube

In einem fraktionsübergreifenden Antrag sprechen sich zwölf Moosburger Stadtratsmitglieder sowie das Jugendparlament dafür aus, dass an thematisch passenden Tagen künftig die Regenbogenfahne am Rathaus weht.

Die Beflaggung des Moosburger Rathauses war in den vergangenen Jahren schon öfter mal ein Thema. Vor der Volkshochschule - also in Sichtweite des Rathauses - wurde die Regenbogenflagge in der Vergangenheit bereits gehisst. Am Rathaus selbst noch nicht. Eine entsprechende Anfrage von Benedict Gruber (Fresh), ob man das künftig vielleicht ändern könne, hat Bürgermeister Josef Dollinger (FW) unlängst im Stadtrat kurz und knapp negativ beschieden.

Dem Hinweis von SPD-Stadtrat Gerd Beubl, er solle es dann eben mit einem offiziellen Antrag probieren, kam Gruber jetzt nach - mit einem fraktionsübergreifenden Vorstoß, den neben Gruber und Beubl auch die Stadtratsmitglieder Julian Grübl (Fresh), Stefan John (Linke), Verena Kuch, Kilian Linz, Michael Stanglmaier, Johannes Becher, Alexandra Becher, Nathalie von Pressentin (alle Grüne), Philipp Fincke (FDP) und Jörg Kästl (ÖDP) sowie das Jugendparlament unterstützen.

Die Regenbogenfahne oder auch Pride-Flagge steht als Zeichen für Gleichberechtigung, Toleranz und Akzeptanz der Vielfalt von Lebensformen und für den Kampf gegen Diskriminierung und Verfolgung. Der eingereichte Antrag sieht konkret vor, dass die Stadt Moosburg das Rathaus künftig an thematisch geeigneten Tagen mit der sechsfarbigen Regenbogenfahne beflaggt, und zwar am Wochenende des Christopher Street Day in München (2023: 23. bis 25. Juni) und in Landshut (2023: 28. bis 30. September) sowie am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (17. Mai).

Noch immer sei Gewalt gegen queere Menschen an der Tagesordnung, "vor allem in Bayern werden jedes Jahr Dutzende gezielte Straftaten gemeldet", heißt es in der Begründung des Antrags. Gerade auf dem Land fühlten sich queere Menschen nicht gesehen, benachteiligt, diskriminiert beziehungsweise allgemein nicht willkommen. "Auch hier in Moosburg gibt es Queerfeindlichkeit, ob Mobbing-Fälle an Schulen oder die mehrmals beschädigte, zerrissene oder gestohlene Regenbogenflagge am Jugendzentrum", schreiben die Antragsteller weiter. "Queere Menschen ziehen deshalb nach München oder in andere Großstädte, weil sie sich dort akzeptierter und wohler fühlen. Das ist bedauerlich. In Moosburg sollen sich alle Menschen wohlfühlen können."

Einer Beflaggung mit der Pride-Fahne spreche ihrer Meinung nach rechtlich nichts entgegen, so die Antragsteller. Zu diesem Schluss seien auch die Verwaltungen des Landkreises Freising und der Stadt Freising gekommen, als sie 2021 beschlossen haben, künftig an entsprechenden Tagen eine Regenbogenflagge aufzuhängen. Für Bundesbehörden habe die Bundesinnenministerin erst vergangenes Jahr betont, "dass eine entsprechende Beflaggung zulässig ist".