Bilanz am Landgericht:Sand im Getriebe
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Die Corona-Pandemie ist auch für die Justiz eine besondere Herausforderung
Von Alexander Kappen, Landshut
Für Clemens Prokop ist es eine Rückkehr zu seinen Wurzeln. 1984 begann er seine Justizlaufbahn in Landshut, wo sich jetzt der Kreis schließt. Prokop, 63, der sich auch als Sportfunktionär einen Namen gemacht hat und früher Chef des Deutschen Leichtathletikverbands war, ist seit 1. August der Präsident des Landshuter Landgerichts. Nach Stationen als Amtsgerichtsdirektor in Kelheim und Regensburg sowie als Leitender Oberstaatsanwalt in Regensburg arbeitet er nun unter erschwerten Bedingungen in Landshut.
"Corona ist für die Justiz eine besondere Herausforderung", sagte Prokop am Mittwoch während eines Pressegesprächs. Der große Landgerichtsbezirk Landshut mit seinen knapp 800 000 Einwohnern und insgesamt 116 Richtern, zu dem auch der Landkreis Freising zählt, sei ohnehin "sehr anspruchsvoll", so der Präsident, "aber mit Corona ist die Tätigkeit noch mal ganz anders als üblich". Mit dem Konzept, basierend auf Abstand, Hygiene und Lüften, ist man bisher recht gut durch die Pandemie gekommen. Im gesamten Landgerichtsbezirk gab es bislang nur fünf positiv getestete Mitarbeiter. "Keiner von ihnen hat sich bei der Arbeit angesteckt, sondern alle im privaten Bereich", betonte Prokop.
Anders als noch im Frühjahr, als nur dringende Eilsachen bearbeitet wurden, werde man während des derzeitigen Teil-Lockdowns "unverändert in vollem Umfang unsere Justiztätigkeit fortführen", so der Präsident. Die Bürger hätten einen "Justizgewährungsanspruch" und könnten etwa im Zivilbereich "nicht ewig vertröstet werden", sagte Prokop. "Aber wir haben auch eine besondere Verantwortung für die Prozessbeteiligten, die ja nicht freiwillig kommen, und für Besucher und Mitarbeiter." Konkret heißt das: mindestens 1,5 Meter Abstand, auch zwischen den Mitarbeitern, Trennwände in den Sitzungssälen, für jeden zugängliche Desinfektionsmittel im Haus verteilt, Maskenpflicht in den Verkehrsbereichen des gesamten Gebäudes, Lüften nach einem strengen Konzept, Ausfüllen von Selbstauskunftsbögen am Eingang, kontaktloses Fiebermessen in Verdachtsfällen oder auch ein Corona-Schnelltest beim Landgerichtsarzt, wenn es dringend erforderlich ist. Letzteres kam in Landshut bislang aber nur einmal vor.
In den Verhandlungen seien momentan kaum Besucher, berichtete Peter Pöhlmann, Pressesprecher und selbst Vorsitzender Richter. "Aber der Öffentlichkeitsgrundsatz besteht, wir lassen die Leute rein." Die Prozesse selbst seien nun etwas problematischer. Etwa, wenn man Zeugen aus dem Ausland holen müsse, wo die Quarantäneregeln manchmal unklar seien. "Wir haben auch oft Anrufe, dass Angeklagte oder Zeugen sich mit Corona infiziert haben", so Pöhlmann. Das führe ebenso zu Verzögerungen wie die häufigen Lüftungspausen oder das Warten auf Prozessbeteiligte, die am Eingang in der Schlange stehen. Durch Corona sei "ein bisschen Sand im Getriebe".