Weniger Geld für Bauprojekte: Zorneding setzt den Rotstift an

Finanzausschuss diskutiert über Investitionsprogramm für das laufende Jahr

Dass man in Zorneding Geld nur mit sehr viel Bedacht ausgibt, ist hinlänglich bekannt. Nicht umsonst ist die Gemeinde seit Jahren schuldenfrei. In den Vorberatungen des Haushalts für das laufende Jahr mussten die Gemeinderäte nun aber nochmals eine extra Portion Disziplin mitbringen, schließlich blickt man angesichts der Corona-Pandemie auch in Zorneding finanziell in eine ungewisse Zukunft. Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses (HFS) hatten bei ihrer jüngsten Sitzung am Dienstagabend somit die schwierige Aufgabe, das Investitionsprogramm für 2021 auf das Allernötigste zu kürzen.

Vorarbeit hatte dazu bereits die Rathausverwaltung geleistet, wie Bürgermeister Piet Mayr (CSU) sagte. Man habe die einzelnen Posten bereits im Vorfeld sorgfältig abgewogen und jeden einzelnen auf seine Dringlichkeit überprüft. Nötig war diese Maßnahme, weil es im Verwaltungshaushalt heuer "nicht rosig" aussehen werde, wie Kämmerin Gabriele Laschka sagte. Zwar lägen noch nicht alle Zahlen vor, die Prognosen bei Einkommens- und Gewerbesteuer sehen aber eher düster aus. Wer wenig einnimmt, muss also mehr sparen, um finanziell weiter solide aufgestellt zu sein.

Im Fall von Zorneding bedeutet das unter anderem, dass man Institutionen wie Feuerwehren und Kindergärten bereits im Vorfeld darum gebeten habe, ihre Bedarfe auf das wirklich Nötigste zu beschränken, wie Mayr sagte. Ob man die dadurch eingesparte Summe auch konkret beziffern könne, wollte Ferdinand Glasl (CSU) wissen - und bekam zur Antwort, dass das nicht möglich sei, weil man die Differenz nicht einzeln dokumentiere. "Die Posten sind schon stark reduziert", versicherte aber Bürgermeister Mayr.

Dennoch summieren sich auch die verbliebenen Einzelmaßnahmen zu einer stolzen Plansumme von knapp über acht Millionen Euro auf, die die Gemeinde im Jahr 2021 ausgeben wird. Der mit Abstand größte Posten ist dabei der Neubau der Kita am Schmiedweg, die mit 2,2 Millionen Euro zu Buche schlägt. Dazu gibt es aber zweierlei Erfreuliches zu ergänzen: Wie Mayr sagte, handele es sich dabei um die Bruttosumme, also noch ohne Fördermittel. Diese fließen, sobald das Gebäude fertig ist - und das soll nach einigen Verzögerungen im kommenden Sommer der Fall sein. "Es läuft jetzt", so der Bürgermeister.

Das gilt auch für die Baumaßnahmen am Rathaus, dort sollen unter anderem der Sitzungssaal und das Trauzimmer umgebaut werden. Für das laufende Jahr rechnet die Gemeinde deshalb mit Kosten von 700 000 Euro. Rund 100 000 Euro sollen zudem in die EDV-Ausstattung fließen, um mehr Verwaltungsmitarbeiter mit Laptops auszustatten und somit mobiles Arbeiten zu ermöglichen.

Die gleiche Summe ist als Planungskosten für den Umbau des Zornedinger Feuerwehrhauses vorgesehen. Wie es damit weitergeht, ist indes noch unklar. Laut Mayr würden Gutachter eher einen Neubau anstatt einer Sanierung empfehlen. Die endgültige Entscheidung darüber - und damit auch über die Kosten - wird der Gemeinderat fällen. Im selben Gremium wird demnächst auch das genaue Konzept zur Sanierung des Sportparks vorgestellt. Unter anderem muss dort am Brandschutz, an der Lüftung und an der Barrierefreiheit nachgebessert werden, was die Gemeinde 2021 rund 450 000 Euro kosten dürfte.

Einsparpotenzial gibt es Bürgermeister Mayr zufolge hingegen bei den Gemeindestraßen, für deren Sanierung ein Pauschalbetrag von 500 000 Euro im Investitionsprogramm eingestellt ist. Man werde sehen, wie viel man von der Summe benötige. Wegen mangelnder Dringlichkeit bereits gestrichen ist die Sanierung im Gebiet rund um die Obere Bahnhofstraße und die Pfarrstraße. Auch bei der Feuerwehr Zorneding dürfte die Gemeinde nachträglich noch den Rotstift ansetzen. Diese hatte sich einen Verkehrssicherungsanhänger gewünscht. Ein solcher sei am Ort aber gar nicht nötig, wie Marian Nowosad (SPD) sagte. "Wir haben nicht die Straßen, auf denen so etwas gebraucht wird."

Weitere größere Posten, die im Investitionsprogramm enthalten sind, umfassen unter anderem die Sanierung des Bauhofs für 300 000 Euro, die Toiletten am Bahnhof mit 150 000 Euro oder die restliche Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED für 615 000 Euro. Von den Grünen kam noch der Wunsch, eine Summe für PV-Anlagen auf gemeindlichen Gebäuden einzustellen. "Da geht schon noch was", wie Stefan Obermaier dazu sagte. Diese und weitere Anregungen aus dem Gremium wird die Verwaltung nun in das Programm einarbeiten, ehe es den Mitgliedern des HFS in der nächsten Sitzung zur finalen Prüfung vorgelegt wird.