Süddeutsche Zeitung

Verkehr in Vaterstetten:Knöllchen lassen Kasse klingeln

Nach zwei mageren Jahren erzielt die Gemeinde Vaterstetten wieder Einnahmen aus der kommunalen Verkehrsüberwachung. Diese soll darum im kommenden Jahr ausgeweitet werden.

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

In Vaterstetten werden wieder mehr Verkehrsverstöße registriert - was sich positiv auf die Gemeindekasse auswirkt. Laut einem aktuellen Bericht der Verwaltung habe die Großgemeinde bei der kommunalen Verkehrsüberwachung nach zwei verlustreichen Jahren wieder mehr Einnahmen als Ausgaben zu verzeichnen. Vom kommenden Februar an, so beschloss es nun die Mehrheit im Bau- und Straßenausschuss, soll darum auf den Straßen der Gemeinde noch mehr kontrolliert werden.

Im Jahr 2022 hatte Vaterstetten insgesamt 86 306,99 Euro für die Verkehrsüberwachung ausgegeben und 124 163,50 Euro eingenommen, also einen Überschuss von 37 856,51 Euro erzielt. Das liegt nahe am bisherigen Rekordüberschuss aus dem Jahr 2012, damals war ein Plus von 39 201 Euro zu verzeichnen. Bis einschließlich 2019 lagen die Einnahmen nahezu immer - mit Ausnahme von 2014, da gab es ein Minus von ganzen 660 Euro - teilweise deutlich über den Ausgaben.

Die Corona-Krise hat sich auch bei der Verkehrsüberwachung bemerkbar gemacht

Das änderte sich mit Ausbruch der Corona-Krise, offenbar machte sich der Trend zum Homeoffice auch auf den Straßen bemerkbar: Im Jahr 2020 betrug das Defizit bereits 10 544,92 Euro, ein Jahr darauf waren es sogar 24 616,43 Euro. Dass 2022 kein einsamer Ausreißer nach oben ist, sondern sich der Trend offenbar wirklich wieder gedreht hat, zeigt das bisherige Ergebnis des laufenden Jahres: Stand jetzt kann die Gemeinde bei Kosten von 71 773,76 Euro Einnahmen in Höhe von 132 958,24 Euro also ein Plus von imposanten 61 184,46 Euro verzeichnen.

Ein Plus soll es auf Vorschlag der Verwaltung vom kommenden Jahr an auch bei den Überwachungszeiten geben. Aktuell hat die Gemeinde beim Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung ein Kontingent von je 50 Stunden pro Monat für den ruhenden - also parkenden - und den fließenden Verkehr bestellt. Was der Zweckverband allerdings nicht in vollem Umfang leisten konnte, "aufgrund von krankheits- und urlaubsbedingten Ausfällen", so der Wortlaut der Stellungnahme der Verwaltung, seien im Schnitt nur 42,3 Monatsstunden für den ruhenden und sogar lediglich 38,91 für den fließenden Verkehr geleistet worden.

Im Rathaus gehen immer mehr Beschwerden über den Verkehr in Vaterstetten ein

Bevor die Einnahmen 2020 so eingebrochen sind, hatte die Gemeinde noch 55 Stunden pro Monat die parkenden und 60 Stunden die fahrenden Autos überwachen lassen, um das Defizit zu verkleinern, wurde die Stundenzahl 2021 reduziert. Und genau das umgekehrte Vorgehen empfahl nun die Verwaltung, auch vor dem Hintergrund, dass die Verkehrsüberwachung bereits mitgeteilt habe, das aktuelle Zeitkontingent reiche nicht aus, "das gesamte Gemeindegebiet regelmäßig überwachen zu lassen". Nicht zuletzt, so Bauamtsleiterin Brigitte Littke, verzeichne man im Rathaus eine Zunahme bei den Beschwerden über den Verkehr. Vorgeschlagen war eine Erhöhung auf jeweils 70 Stunden pro Monat.

Die große Mehrheit im Gremium befürwortete die Erhöhung, mit Ausnahme von Klaus Willenberg (FPD). Er könne die Begründung dafür nicht nachvollziehen, dass die Gemeinde hier "mal einen Gewinn gemacht hat" und dann gleich die Ausgaben erhöhen wolle. Wenn man etwas für mehr Verkehrssicherheit tun wolle, solle man vielleicht einmal eine Fahrrad-Schwerpunktkontrolle machen, zu viele Radler seien nachts ohne Licht unterwegs.

Die Ausweitung der Überwachungszeiten folge dem in der Gemeinde seit Jahren bewährten Muster, so Bürgermeister Leonhard Spitzauer (CSU): "Wenn die Verstöße mehr werden, wird auch mehr überprüft." Die Fahrradkontrollen seien dagegen eher ein Fall für die Polizei, schließlich müssten da auch Personalien festgestellt werden. Allerdings stehe bald ohnehin ein Treffen mit dem neuen Dienststellenleiter in Poing an, da werde er die Radler-Kontrollen vorschlagen, so der Bürgermeister.

Bei einer Gegenstimme, jener Willenbergs, wurde die neue Stundenzahl von je 70 beschlossen. Vom kommenden Februar an soll nun stufenweise erhöht werden.

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