Novum in Markt Schwaben: Die transparente Schule

Das größte und teuerste Bauprojekt Markt Schwabens soll für Gemeindepolitiker und Bürger nachvollziehbarer werden. Geplant ist ein neues Gremium, in dem umfassend über das Vorhaben informiert wird

Es ist das größte und teuerste Bauprojekt in der Geschichte der Gemeinde. Nun soll es auch zu einem der transparentesten werden. Der Neubau des Markt Schwabener Schulzentrums soll in der Öffentlichkeit künftig besser nachvollziehbar werden. Einen entsprechenden Antrag der Freie-Wähler-Fraktion hat der Gemeinderat nun per Beschluss bestätigt. Demnach wird unter anderem ein "Arbeitskreis Neubau Schule" eingerichtet, an dem Bürgermeister, Bauamt und je ein Vertreter der Gemeinderatsfraktionen teilnehmen.

Über die Schaffung des Arbeitskreises wurde in einem Teilbeschluss separat und namentlich abgestimmt. Bei 17 Ja-Stimmen votierten Sascha Hertel und Wolfgang Korda (beide Zukunft Markt Schwaben), Joachim Weikel (Grüne) und Manfred Kabisch (SPD) dagegen. Als Begründung wird im Antrag genannt, dass die Größe des Projekts einen "engmaschigen Informationsaustausch" erfordere. "Dies ist weder im Gemeinderat noch im Bauausschuss aufgrund der Tagesordnung zeitlich möglich". Teil des AKs soll jeweils ein Fraktionsvertreter sein sowie das Bauamt und Bürgermeister Michael Stolze.

Den Gemeinderatsmitgliedern wird dann in einer wöchentlichen Online-Sitzung des AKs - begrenzt auf eine Stunde - der Stand der Entwicklungen, etwa der Kosten und des Baus, erläutert. Es werden Fragen beantwortet, Entscheidungen trifft der AK allerdings keine.

Einstimmig - ohne namentliches Protokoll - votierte der Markt Schwabener Gemeinderat für die übrigen Teile des Freie-Wähler-Antrags. Demnach soll das Gremium künftig seinerseits stringenter über den Neubau der Grund- und Mittelschule informiert werden. Im Markt Schwabener Haushalt sind die Kosten von etwa 69 Millionen eingeplant. Der Gemeinderat soll Zugang zu den zentralen Planunterlagen erhalten. Zudem soll das Gremium nun monatlich über den Kostenverlauf und die Bauzeit im Vergleich Soll/Ist informiert werden. Als Förderung vom Freistaat sind für das Projekt maximal 35 Millionen Euro zugesichert. Zudem, so der Antrag soll die Verwaltung Probleme beim Projekt auflisten "monatlich oder bei besonderen Ereignissen kurzfristig". Auf der Baustelle gab es zuletzt innerhalb kurzer Zeit zwei Unfälle in Zusammenhang mit dem Gerüst. Die Kripo Erding ermittelt. Wie es den beiden Bauarbeitern gehe, sei nicht bekannt, hieß es auf der Sitzung.

Neben dem Gemeindegremium finden auch die Markt Schwabener Bürger im Antrag Erwähnung. Demnach sollen die zentralen Informationen zum Fortschritt des Schulbaus auf der Gemeinde-Homepage monatlich aktualisiert werden. Dazu gehört die "Darstellung des Gebäudes mit Freiflächen in Grundrissen, Ansichten und Schnitten in visuell übersichtlicher und gut lesbarer Form". Es soll ein aktueller Bauzeitplan vereinfacht gezeigt werden, wobei die einzelnen Gewerke erkennbar sein sollen. Hinzu kommen auf der Homepage eine aktuelle Zahl des Projektkostenstands und eine Baubeschreibung des kompletten Vorhabens.

Hintergrund des Antrags der Freien Wähler waren Bedenken innerhalb der Fraktion. "Wir wissen nicht, was da gebaut wird", erklärte Freie-Wähler-Fraktionssprecher Andreas Stolze am Montag auf Nachfrage. Er und seine Fraktionskollegen, darunter ein Bauunternehmer und ein Architekt, seien es in ihrer Arbeit "einfach anders gewöhnt", so Andreas Stolze. Es sei üblich, "dass man im Gremium einfach mehr Informationen bekommt". Der frühere Dritte Bürgermeister Joachim Weikel argumentiert dagegen. Seiner Ansicht nach sei ein zusätzliches Gremium ohne Entscheidungsbefugnis nicht hilfreich, sondern eher hinderlich, aufgrund des Mehraufwands. Seiner Ansicht nach funktioniere der Informationsfluss beim Thema Schulbau gut.

Bereits in der Aprilsitzung könnte in dieser Sache ein weiterer Antrag der Freien Wähler auf die Tagesordnung kommen. Darin fordert die Fraktion, dass die Verwaltung für den Schulneubau eine "ständige externe Bauherrenassistenz" beauftragt. "Die Erfahrungen aus den letzten Projekten zeigen, dass wenige Projekte zum geplanten Zeitpunkt fertiggestellt wurden, Kostenrahmen nicht eingehalten werden konnten und berechtigte Forderungen an die Verursacher nicht oder nur unzureichend geltend gemacht werden konnten", heißt es in der Begründung. Hier soll die Bauherrenassistenz ansetzen. Die Fraktion erklärt, "dass sich dieser Antrag nicht gegen unser Bauamt richtet".