Süddeutsche Zeitung

Radler stößt Debatte an:Karlsfeld bekommt einen Fahrradbeauftragten

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Die CSU will einen Mandatsträger, andere Fraktionen befürworten dagegen einen Ehrenamtlichen aus der Bürgerschaft

Von Christiane Bracht, Karlsfeld

Der Radverkehr in Karlsfeld soll gefördert werden. Insoweit ist man sich einig. Wie und wo, das ist noch in der Diskussion. Um das Thema etwas voranzutreiben, hat ein begeisterter Karlsfelder Radler jüngst den Antrag gestellt, einen Fahrradbeauftragten zu benennen. Die Idee fand Anklang im Finanzausschuss des Gemeinderats. Die CSU nahm sie sogar vor kurzem in ihren umfangreichen Antrag zur Verbesserung des Radverkehrs mit auf. Doch die Vorstellungen über die Kompetenzen des Fahrradbeauftragten gehen offenbar weit auseinander. Auch die Meinungen darüber, ob man jemanden aus dem Gemeinderat für den Posten wählen sollte oder ob auch jemand aus dem Volk in Betracht kommt.

"Es muss ein Mandatsträger sein", konstatierte Holger Linde (CSU) sofort. Vielleicht käme noch jemand aus der Verwaltung in Betracht, aber keinesfalls ein einfacher Bürger. Auch Jugend-, Bau-, Verkehrs- und Wirtschaftsreferent kämen aus der Mitte des demokratisch legitimierten Gremiums. Streng genommen brauchte man aber keinen Fahrradbeauftragten, da man ja bereits einen Verkehrsreferenten habe. Überrascht zeigte sich dagegen Franz Trinkl (SPD) über den CSU-Antrag. Es sei gut, den Posten zu besetzen, damit man sich intensiv mit Verbesserungen für den Radverkehr auseinandersetzen könne. Trinkl konnte sich auch einen Bürger als Fahrradbeauftragten vorstellen. Der Seniorenbeauftragte sei ja auch nicht aus den Reihen der Gemeinderäte.

"Wenn man die Neue Mitte betrachtet, wo, obwohl gerade erst gebaut, kein Platz für Räder eingeplant wurde - lediglich ein paar Felgenkiller", sei ein Fahrradbeauftragter ein "wichtiger Baustein", sagte Gemeinderat Adrian Heim (Bündnis für Karlsfeld). In Anbetracht des neuen Baugebiets auf dem Ludl-Areal müsse in Sachen Verkehrsförderung auf jeden Fall etwas getan werden. Über Kompetenzen und Form müsse man zwar noch diskutieren, aber es sollte eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe sein, sagte Heim. "Aber nicht beim Flächennutzungsplan", befand Stefan Theil (CSU).

Antragsteller Peter Reiz hat bereits sehr konkrete Vorstellungen. Als früherer Kreisvorstand des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) habe er gute Erfahrungen mit Fahrradbeauftragten gemacht, erklärt er in seinem Antrag. Es müsse ein Ehrenamtlicher mit Budget sein, fordert Reiz. Er sollte weitreichende Kontakte haben und pflegen, sowohl zu den Bürgern, als auch zu den Nachbarkommunen, dem Landkreis und der Stadt München, aber auch zu den entsprechenden Vereinen. Nach Ansicht von Reiz sollte derjenige, der den Posten bekommt, einen Runden Tisch organisieren, bestehend aus Verkehrsreferenten, Parteien, Radverkehrsplanern und Vertretern der Parteien und des Bauhofs und zumindest am Anfang dem Bürgermeister. Er sollte mindestens einmal im Jahr dem Gemeinderat Bericht erstatten und Anregungen zu neuen Projekten liefern. Außerdem sollte er Flächennutzungspläne, Bebauungspläne und Baupläne auf ihre Fahrradfreundlichkeit hin beurteilen und Stellungnahmen formulieren. "Eine gewisse Fähigkeit des Beauftragten zur Kooperation, Flexibilität und Verständnis für die Abläufe ist in jedem Fall unabdingbar", so Reiz.

Beim Landkreis Dachau hat Reiz einen ähnlichen Antrag gestellt. Bürgermeister Stefan Kolbe (CSU) versicherte, man wolle demnächst intensiver über das Thema diskutieren.

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SZ vom 05.02.2019
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