Dachau: Kai Kühnel zum Bürgermeister gewählt

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis für Dachau gewinnt die Abstimmung über den Posten als erster Stellvertreter von OB Florian Hartmann mit 21:20 Stimmen gegen CSU-Kandidatin Gertrud Schmidt-Podolsky.

Nun ist es endgültig offiziell und amtlich: Florian Hartmann (SPD), der sensationell am 30 März die Stichwahl gewonnen hatte, wurde am Dienstagabend in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats als Oberbürgermeister vereidigt. Doch dann folgte eine echte Überraschung: Zum Bürgermeister und damit zum ersten Stellvertreter von OB Hartmann wählten die Stadträte Kai Kühnel (Bündnis für Dachau). Zweite Stellvertreterin bleibt - wie schon in den vergangenen sechs Jahren - Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU).

Feierlich ging es los im völlig überfüllten Sitzungssaal des Rathauses: Der mit der Amtskette dekorierte, erst 27 Jahre alte OB Hartmann legte vor dem ältesten Stadtratsmitglied, Franz-Xaver Vieregg von der Überparteilichen Bürgergemeinschaft (ÜB), seinen Amtseid ab. Von den Stadträten und dem Publikum wurde die Vereidigung mit lang anhaltendem Beifall bedacht. Hartmann kündigte an, dass es sein Ziel sei, gemeinsam mit dem Stadtrat und der Verwaltung politische Entscheidungen so zu treffen, dass sie zum Wohl der gesamten Bürgerschaft ausfallen.

Doch mit der feierlichen Stimmung und der demonstrativen Einigkeit war es rasch vorbei: Wie vorher schon von Bündnis-Fraktionschef Kühnel und dem Grünen-Fraktionssprecher Thomas Kreß angekündigt, war deren Lager zwar eigentlich bereit, der CSU den ersten Stellvertreterposten zuzugestehen. Aber nicht jedem Vorschlag, was sich offenbar ganz konkret auf die schon im Vorfeld heiß gehandelte Kandidatin Schmidt-Podolsky bezog. Kaum hatte CSU-Fraktionschef Dominik Härtl sie vorgeschlagen, präsentierte Kreß als Gegenkandidaten Kühnel. "Wir wollen als Stellvertreter jemanden, der das volle Vertrauen des OB hat", sagte er zur Begründung seines Vorschlags. Kühnel gewann die geheime Abstimmung mit einer Stimme Vorsprung vor der bisherigen zweiten OB-Stellvertreterin Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU).

Die 15-köpfige CSU-Fraktion war von dem Ergebnis sichtlich überrascht, kann sie doch eigentlich mit Freien Wählern, Bürgern für Dachau und FDP mit 21 Stimmen rechnen. Die CSU beantragte eine Sitzungsunterbrechung, schließlich muss ein Stadtrat aus ihrer vermeintlich fest gefügten Phalanx ausgeschert sein. Im Sitzungssaal wurde ausgiebig spekuliert, wer der Abweichler gewesen sein könnte, während die CSU-Fraktion noch draußen miteinander diskutierte. Als die Christsozialen wieder zurückgekehrt waren und OB Hartmann die Sitzung fortsetzen konnte, schlug Härtl als zweite Stellvertreterin erneut Schmidt-Podolsky vor. Bündnis-Stadträtin Sabine Geißler machte umgehend einen Gegenvorschlag: Thomas Kreß. Diesmal siegte die CSU-Bewerberin mit klarem Vorsprung: Auf die entfielen 25, auf Kreß 16 Stimmen. "Ich möchte gute Zusammenarbeit anbieten, wie Sie das anfangs auch getan haben", sagte sie zum OB.

Doch schon bei der Zusammensetzung der Ausschüsse, dass sich die CSU wohl häufiger auf Niederlagen einstellen muss. Ihr Lager hat sieben Sitze, SPD, Grüne, Bündnis, und ÜB haben ebenfalls sieben Sitze . Die entscheidende Stimme hat dann jeweils SPD-OB Hartmann.