Österreich: Historisch banal

Ein kalkuliertes Nichts: Der zweite Auftritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss

Es war klar, dass die zweite Aussage von Sebastian Kurz vor dem sogenannten Ibiza-Ausschuss eine Antiklimax werden würde. Sein erster Auftritt 2020 hatte ihm Ermittlungen wegen einer möglichen Falschaussage eingebracht - für einen amtierenden Bundeskanzler der Republik Österreich nicht nur ein Novum, sondern auch eine schwere politische Belastung. Er werde nicht mal bei einer Verurteilung zurücktreten, hatte Kurz daraufhin angekündigt. Und klagt seither, dass der Opposition offenbar jedes Mittel recht sei, ihn loszuwerden: falsche Anschuldigungen, Unterstellungen, Anzeigen und Hass inklusive. Diesmal war er vorsichtiger, sein Auftritt ein kalkuliertes Nichts.

Die Opposition ihrerseits beklagt, die ÖVP überschreite die Grenzen des Anstands, beschädige die Gewaltenteilung und manipuliere die öffentliche Meinung. Während des Auftritts von Kurz waren die Gründe zu besichtigen, die den Ibiza-Ausschuss so banal wie historisch machten: ewige Geschäftsordnungsdebatten, scharfe gegenseitige Vorwürfe, Wehleidigkeit und Eitelkeit des Kanzlers, ein Hang zur Selbstgerechtigkeit bei der Opposition.

Der Ausschuss zur "möglichen Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung" hinterlässt nicht nur tiefe Gräben und eine große Sprachlosigkeit. Er zeigt vor allem, wie schnell Vertrauen in einer - und in eine - Demokratie verloren gehen kann.