Fall Schlesinger: Ermittlungen in der RBB-Affäre ziehen sich hin

Ergebnisse frühestens Ende des Jahres: Staatsanwaltschaft dämpft Erwartungen auf schnelle Resultate in der RBB-Affäre.

Die Aufklärung der RBB-Affäre zieht sich weiter hin. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft ermittelt, aber mit einem "neuen, mitteilungsfähigen Sachstand" sei frühestens Ende des Jahres, wahrscheinlich jedoch erst im kommenden Jahr zu rechnen, sagte eine Sprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Auswertung der Materialien laufe weiter.

Anfang August vergangenen Jahres waren die Ermittlungen gegen die damalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, ihren Ehemann Gerhard Spörl und den damaligen RBB-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf von der Berliner Staatsanwaltschaft aufgenommen worden. Alle drei bestreiten die Vorwürfe, es gilt die Unschuldsvermutung. Es geht es um den Verdacht der Untreue und Vorteilsannahme. Medien hatten zuvor unter anderem über fragwürdige Beraterverträge mit möglichem Bezug zum RBB berichtet. Schlesinger trat am 7. August als RBB-Intendantin zurück und wurde später fristlos gekündigt. Wolf legte sein Aufsichtsamt beim RBB am 9. August nieder, zuvor hatte er es bereits einige Zeit ruhen lassen.

Mitte August vergangenen Jahres zog die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen an sich. Einige Wochen später wurden sie auf den damaligen Verwaltungsdirektor und ehemaligen stellvertretenden Intendanten sowie die damalige juristische Direktorin des RBB ausgeweitet. Ihnen wird Untreue beziehungsweise Beihilfe dazu vorgeworfen. Bei dem Vermögensdelikt geht es um eine möglicherweise unzulässige Verwendung von Mitteln des RBB zum Schaden des Senders. Entlastet wurde bislang offenbar niemand: Aktuell werde weiterhin gegen die insgesamt fünf Beschuldigten ermittelt, heißt es von der Generalstaatsanwaltschaft.