Süddeutsche Zeitung

Kulturpolitik in Ungarn:Nationales Verdummungsprogramm

Generalangriff auf Theater, Universitäten, Bibliotheken, Medien: Bei der gezielten Schwächung der liberalen Demokratie in Ungarn ist jetzt die Kultur dran. Ein Besuch.

Von Alex Rühle, Budapest

Alles, was hier steht, ist eine Woche alt. In Corona-Zeiten ist das ewig. Während der Recherchen in Budapest laufen bei den ungarischen Gesprächspartnern noch permanent Siegesmeldungen der Regierung ein, kein Corona in Ungarn, unser Land ist virenfrei! Es gibt also noch jeden Abend Theatervorstellungen - und zwischen den Jubelmeldungen der Regierung gibt es irgendwann die nüchterne Ankündigung des renommierten Katona-Theaters, man werde die drei nächsten Premieren leider ohne Requisiten und Kulissen zeigen müssen. Wegen Corona? Nein, das Theater habe für dieses Jahr noch kein Geld vom Ministerium erhalten.

Keine Frage, jetzt ist in Ungarn die Kultur dran. Nachdem Ministerpräsident Viktor Orbán in seinen beiden vorangehenden Amtszeiten alle klassischen Instanzen der demokratischen Kontrolle geschwächt, abgeschafft oder unter die Kontrolle der Regierung gebracht hat, läutet er nun "ein neues Zeitalter" ein. Am 28. Juli 2018, kurz nach seiner triumphalen Wiederwahl, verkündete er: "Wir sind dazu berufen, eine neue Ära zu erbauen. (...) Eine Ära ist durch kulturelle Strömungen, kollektive Überzeugungen und soziale Bräuche definiert. Jetzt stehen wir vor der Aufgabe, das politische System in die kulturelle Ära einzubetten." Ein schräges Bild. Als sei die Kultur am Ende eine Art Sarg oder schmückender Mantel rund um die Politik. Aber welche Kultur ist damit gemeint? Theater, Museen, Oper? Oder auch das große Drumherum, Geschichtsschreibung, schulische Lehrpläne, Universitäten, kulturelles Erbe, Medienlandschaft, Symbolpolitik? Welche Kultur meint Viktor Orbán?

Geplant ist nicht weniger als ein Systemwechsel zum Schutz der Nation

Auch hier keine Frage: Orbán geht jetzt aufs Ganze. Im Juli 2019 sagte er, die 30 Jahre seit der Wende seien nur das Vorprogramm zum "großen Film" gewesen. Man habe ein neues Ungarn aufgebaut und gegen Feinde verteidigt - "in einer Hand die Maurerkelle, in der anderen das Schwert". In den kommenden 15 Jahren müsse nun der zweite, eigentliche Systemwechsel vollendet werden, zum Schutz der Nation: "Unsere Aufgabe wird es sein, gegen den liberalen Zeitgeist und den liberalen Internationalismus anzugehen!" Das schafft man nicht, indem man ein paar Theaterintendanten ersetzt. Da muss man ganz unten ansetzen. Alles umkrempeln. Aber fangen wir ruhig oben an, bei den Theatern.

Anfang Dezember sickerte durch, dass das Parlament ein neues Kulturgesetz plane: Streichung aller Zuschüsse für unabhängige Kulturinstitutionen. Schließung des nationalen Kulturfonds. Und die Regierung darf bei der Wahl eines neuen Intendanten mitbestimmen. Es gab Proteste, die Dramaturgin Anna Lengyel, die das Budapester Dokumentartheater PanoDráma leitet, organisierte mit anderen Theatermachern eine riesige Demonstration. Sie strahlt noch heute, wenn sie daran denkt: dieser Moment, als jeder für den anderen sprach. Das Stadttheater kämpft für die freie Szene, die für das Staatstheater spricht, das wiederum das Stadttheater in Schutz nimmt. "Das kann uns niemand nehmen", sagt sie. "Alle gemeinsam für eine Sache. Wieder zu wissen, wie sich das anfühlt." Es klingt, als spreche sie von einem großen Sieg.

Die Regierung tat, was sie meist tut: leugnen. Verleumden. Einen Teil zurücknehmen. Und dann, nur zwei Tage später, am 11. Dezember, beschloss das Parlament im Eilverfahren ein Kulturgesetz, demzufolge "Ungarn die Verantwortung dafür übernimmt, die nationale Kultur zu bewahren und die nationale Identität zu stärken". Der Nationale Kulturfonds blieb erhalten - aber daneben wurde ein Nationaler Kulturrat geschaffen. Darin sitzen die Chefs von 18 staatlichen Kulturinstitutionen, um "fachliche Grundlagen für die einheitliche Regierungsstrategie zur Lenkung der kulturellen Sektoren" zu erarbeiten. Außerdem gibt es jetzt ein zentrales Theaterkomitee, dem jedes Theater seine Spielpläne vorlegen muss, bevor staatliche Zuschüsse genehmigt werden. Und der Staat hat Mitspracherecht bei der Besetzung neuer Intendanten. Von Organisationen, die Fördergelder erhalten wollen, dürfe man schließlich erwarten, dass sie "aktiv das Wohlergehen und Gedeihen der Nation schützen".

Dazu muss man wissen, dass das Geld für die ungarischen Theater bereits seit 2018 auf völlig intransparente Art und Weise vergeben wird. Im Grunde verfügt ein einzelner Staatssekretär darüber, wer wie viel bekommt. Entschieden wird nach undurchschaubaren Kriterien, aber man darf annehmen, dass sie alle irgendwas mit nationalem Geist und Stolz zu tun haben.

Statt Esterházy und Kertész werden in der Schule jetzt Faschisten gelesen

Das Budapester Nationaltheater scheint sich vorbildlich um das Wohlergehen und Gedeihen der Ungarn zu kümmern, wurde sein Etat doch seit der Neuverteilung der Gelder verdoppelt. Darüberhinaus bekommt es mehrfach im Jahr riesige Extrazahlungen. Was deshalb seltsam ist, weil seit der Ablösung des früheren Intendanten Róbert Alföldi kaum noch ein Mensch in die Inszenierungen kommt. 2019 verkaufte das Theater laut eigenem Jahresbericht nur 50 Prozent der Karten und vergab jedes zweite Ticket umsonst. Geleitet wird es von Attila Vidnyánszky, der 2012 in seiner Bewerbung versprach, sich mit aller Kraft in den Dienst der nationalen Identität zu stellen. "Aber was ist nationale Identität?", fragt Anna Lengyel. "Dass Vidnyánszky sein Theater von einem Priester feierlich weihen lässt? Oder Péter Esterházy?"

Der wohl eher nicht. Im Zuge des großen Kulturkampfes wurde zu Beginn des Jahres auch der Lehrplan für die Schulen neu konzipiert. Esterházy wurde aus den Leselisten gestrichen, genau wie Imre Kertész; schließlich, so die Begründung, könne der Wert des Werkes dieser Schriftsteller heute noch nicht verlässlich bestimmt werden. Als Pflichtlektüre vorgeschrieben sind dafür jetzt Autoren wie Ferenc Herczeg, József Nyirő und Albert Wass, die aufgrund ihrer nationalistischen Texte unter ungarischen Rechtsextremen Kultstatus genießen. Albert Wass war Faschist, besonders beliebt ist "Die Landnahme der Ratten", die er 1944 schrieb, auf dem Höhepunkt der ungarischen Judenvernichtung, eine antisemitische Fabel darüber, dass die Ratten den ehrlichen ungarischen Bauern das Korn wegfressen. Wass wurde 1946 in Rumänien als Kriegsverbrecher verurteilt, in Abwesenheit, er war mit den Nazis vor den heranrückenden Sowjets geflohen und lebte später in Florida.

Als es Lehrerproteste gab gegen Esterházys Streichung aus dem Lehrplan, machte die Regierung, was sie meist macht, zwei provokante Schritte vor, einen konzilianten Schritt zurück. Jetzt gehören Esterházy und Kertész zu Autoren aus dem "äußeren Kreis". Sie sind nicht wirklich gestrichen, jeder Lehrer darf sie gern unterrichten - wenn er mit seinem Pflichtstoff durch ist. Nur dass der Pflichtstoff seit der Reform eben kaum zu schaffen ist, die Lehrer müssen den Kindern ja erst mal das antisemitische Gift des faschistischen Pfeilkreuzlers József Nyíro einflößen.

476 Medien aus einer Hand - kartellrechtlicher Wahnsinn

Die Literatur wird auch sonst streng rangenommen. Das ehemals renommierte Budapester Petöfi-Literaturmuseum bekam 2018 als neuen Leiter einen ehemaligen Redenschreiber Orbáns: Szilárd Demeter eröffnete den Mitarbeitern bei der Übernahme, dass das Museum ab sofort "ein Kraftzentrum" der ungarischen Literatur zu sein habe. Sein Budget wurde von 2019 auf 2020 verdreifacht. Seither entscheidet der stramme Nationalist Demeter darüber, was gute Literatur ist, welche Autoren zu Buchmessen geschickt werden und welche Schriftsteller Stipendien bekommen.

Außerdem wurde 2015 die "Talententwicklung im Karpatenbecken" (KMTG) gegründet, eine regimetreue Schreibakademie, die viermal so viel Geld erhält wie die herkömmliche ungarische Schriftstellervereinigung. "2018 bekam die KMTG 1,4 Milliarden Forint. Zum Vergleich: Nur das Nationaltheater bekam zu dem Zeitpunkt noch mehr Geld. Dieser Betrag ist dermaßen unproportional im Vergleich zu den Zielen, die damit erreicht werden sollen, dass der Verdacht im Raum steht, das Geld sei für anderweitige Zwecke ausgegeben worden." So steht es in "Hungary turns its back on Europe", einem Buch, das sich seit Kurzem jeder im Netz frei herunterladen kann, ein erschütterndes Dokument, in dem ungarische Professoren, Künstlerinnen, Lehrer, Schriftsteller skizzieren, mit welcher Wucht Ungarns Regierung die Kultur, den Bildungssektor, die Forschung und die Medien angreift und zerstört.

Gehirnwäsche - und die EU schaut zu, als nützlicher Idiot

Im Grunde, so die Autoren des Buches, ist es immer dieselbe Vorgehensweise: Die Regierung gräbt bestehenden Institutionen das Wasser ab, "indem sie ihnen alle Bezüge zusammenstreichen und sie mit Medienkampagnen überziehen. Parallel dazu werden neue Institutionen errichtet, die sich durch maximale Loyalität der Regierung gegenüber auszeichnen und irrsinnige Budgets zugesprochen bekommen."

Attila Vidnyánszkys Nationaltheater bekam zusätzlich zu der Verdoppelung des Budgets und all den sonstigen Vergünstigungen und Sonderzuschüssen noch eine weitere Milliarde Forint fürs Jahresprogramm. Mit dem Geld sollen sie in die Provinz gehen, um dort ihre mal folkloristischen, mal nationalistischen Stücke aufzuführen (auf Nachtkritik.de sagte Vidnyánszky mal, er wolle in seinen Stücken Heldengeschichten erzählen und nicht "im Schlamm der Wirklichkeit" verharren).

András Máté, einer der Autoren des Buches über Orbáns Generalangriff auf die Kultur und all das, was Europa ja eigentlich so ausmacht, ist emeritierter Logikprofessor. Er sitzt in einem Nebenraum der Budapester ELTE-Universität, und die Melancholie scheint auf seinen Schultern zu liegen wie ein schwerer Wintermantel. Máté sagt, Orbán führe "einen Krieg gegen die Bildung und das seit zehn Jahren".

Schon 2010 hieß es von Seiten der Regierung über Universitäten: "Indem wir große Mengen öffentlichen Geldes opfern, unterhalten wir Institutionen, die nicht den Interessen der Wirtschaft dienen, da sie keinen Wert erzeugen, sondern zur Staatsverschuldung beitragen." Seither ist das Verhältnis nicht besser geworden. 2012 wurden die Zuschüsse an die Universitäten um 30 Prozent zurückgefahren. 2009 fingen 62 Prozent der Schulabgänger in Ungarn ein Studium an, ähnlich wie in den übrigen OECD-Ländern. Bis 2015 fiel diese Zahl aber auf 52 Prozent, wohingegen sie im EU-Schnitt auf 75 Prozent stieg. Kein anderes EU-Land fällt in Sachen Lesekompetenz zwischen 2010 und 2015 derart in den Pisa-Leistungen ab wie Ungarn. Seither ging es noch weiter bergab.

Man bekommt hierzulande mit, wenn in Ungarn die Gender Studies aus der Liste der zulässigen Studiengänge gestrichen werden. Oder dass die von George Soros finanzierte Central European University nach einer beispiellosen antisemitischen Hetzkampagne außer Landes getrieben wurde. Aber dass Orbán das eigene Volk gezielt verdummt, das geht in all diesen ungarischen Hiobsbotschaften unter.

Anna Lengyel, die Theatermacherin zählt ruhig auf: "Antitsiganismus und Antisemitismus, Kulturzerstörung, Gleichschaltung - alles sehr schlimm. Aber am schlimmsten ist die Zerstörung der Bildung. Was sie da in einem Jahr kaputtmachen, braucht Generationen, um es wieder aufzubauen." Volkswirtschaftlich dürfte dieser Krieg gegen Bildung und Forschung einen riesigen Schaden anrichten, "aber es nützt der Regierung - weniger kritische, weltoffene, diverse Leute".

Und die wenigen, die noch übrig sind, haben kaum Plattformen, auf denen man sie hören würde und sie sich austauschen können. Womit wir bei den Medien wären, das gehört auch zur Zerstörung der ungarischen Kultur. Viktor Orbán ließ seit 2015 mehrere Oligarchenfreunde alles an Medien zusammenkaufen, was sie bekommen konnten. Am 28. November 2018 schenkten diese Oligarchen dann der frisch gegründeten Mitteleuropäischen Presse- und Medienstiftung (KESMA) all ihre Tageszeitungen, Internetportale, Fernseh- und Radiosender, Wochenmagazine, Gratiszeitungen. Wie es der Zufall will, sind Vorstand und Aufsichtsrat der Stiftung ausnahmslos mit Personen besetzt, die Orbán treu ergeben sind. Wir sprechen hier von 476 Titeln. Kartellrechtlich ist das blanker Wahnsinn, aber Orbán erklärte, die Kesma-Stiftung sei von nationalem Interesse, da ist dann kartellrechtlich nichts zu machen. Jetzt gibt es also mitten in Europa dieses Land, in dem 476 Medien aus einer Hand kommen, die allesamt täglich verkünden, wie wunderbar Orbán sei und wie schrecklich die EU.

András Máté ist mittlerweile völlig in seinem Polstersessel eingesunken. Er sagt, ihn erinnere die Situation an das Ende der Siebzigerjahre, die bleierne Zeit, mit einem Unterschied. "Damals gab es Hoffnung auf ganz kleine Verbesserungen. Heute hab ich keine Hoffnung."

Die EU vielleicht? Máté seufzt. 2015 habe er noch gehofft, dass die EU Orbán endlich in seine Schranken weist. "Seither wurden von Brüssel Hunderte rote Linien gezogen", sagt Máté. "Das Einzige, was passierte, ist, dass Orbán sie alle übertreten hat." Na ja, übertänzelt. Zwei provokante Schritte vor, ein konzilianter Schritt zurück, schon gab sich die EU zufrieden.

Übrigens will Viktor Orbán den Brüsseler Politiker Günther Oettinger als Co-Vorsitzenden für seinen neu gegründeten Nationalen Rat für Wissenschaftspolitik gewinnen. Dieser Rat entscheidet fortan über die Finanzierung der Forschungsprojekte, soll heißen, er nimmt die Universitäten noch enger an die Leine. Oettinger sagt, er prüfe das Angebot. Eine eindrücklichere Definition für nützlicher Idiot gibt es kaum.

Corona ist mittlerweile auch in Budapest angekommen. Die Regierung sagt, das Ausland sei schuld. Das Virus gleiche der Migration, beide wollen in das ungarische Leben eindringen. Aber Schulen, nein, die muss man nicht schließen. Klingt nach Donald Trump. Der ist aber ja auch eines von Orbáns Vorbildern.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.4843537
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 14.03.2020/cag
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.