Marode Häuser:Berliner Bauunterhaltsstau
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Der Bundesrechnungshof kritsiert die Preußenstiftung.
Von Jens Bisky
Wichtige Berliner Kulturbauten sind gefährdet. Der Bundesrechnungshof hat in einem aktuellen Prüfbericht der Stiftung Preußischer Kulturbesitz vorgeworfen, dass über Jahre hinweg "ein erheblicher Bauunterhaltsstau" entstanden sei, dem sie nicht effektiv begegne. Daher seien wichtige Kulturbauten gefährdet. Wie zuerst der Berliner Tagesspiegel berichtete, betreffe dies unter anderem den Museumskomplex in Dahlem, das Haus der Staatsbibliothek an der Potsdamer Straße, das Kunstgewerbemuseum, das Institut für Musikforschung, das Neue Museum auf der Museumsinsel, aber auch den Sitz der Hauptverwaltung, die Villa von der Heydt, sowie das Geheime Preußische Staatsarchiv in Dahlem. Allein für die Museen ist laut Bundesrechnungshof über die Jahre ein Unterhaltsstau in Höhe von 50 Millionen Euro entstanden.
Die Problematik sei seit Jahren bekannt, heißt es auf Nachfrage aus dem Haus der Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Man habe sich jedoch bemüht, gezielt gegenzusteuern. So sei der Bauunterhalt seit 2010 von 3,73 Millionen Euro auf 7,5 Millionen Euro erhöht worden. Für das Jahr 2020 sei eine weitere Erhöhung auf rund zehn Millionen Euro geplant.
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wolle gemeinsam mit dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung einen Instandhaltungsplan aufstellen, "sowie den dafür erforderlichen personellen und finanziellen Aufwand bestimmen, damit der Stau im Bauunterhalt systematischer abgearbeitet werden kann". Ein Problem sei der Fachkräftemangel im Bauwesen, es fehle an den nötigen kompetenten Mitarbeitern.
Der Vizepräsident der Stiftung preußischer Kulturbesitz, Gero Dimter, weist im Gespräch mit der SZ darauf hin, dass die Stiftung nach der Vereinigung vor einem enormen Sanierungsbedarf vor allem im Ostteil der Stadt gestanden habe. Inzwischen seien zwei Drittel auf der Museumsinsel und das Haus der Staatsbibliothek Unter den Linden saniert. Auch laufe derzeit die Sanierung der Neuen Nationalgalerie.
Die Stiftung wusste von der Prüfung durch den Bundesrechnungshof, sei aber überrascht vom Zeitpunkt der Veröffentlichung, mitten in der Debatte über den Neubau für das Museum des 20. Jahrhunderts. Dieser werde unbedingt gebraucht, um die Bestände der Neuen Nationalgalerie zeigen zu können, als Depotfläche und als städtebaulicher Akzent am Kulturforum.
Der Bauetat der Stiftung kommt zu hundert Prozent vom Bund, während der laufende Betrieb von Bund und Ländern getragen wird. Dabei sind die Anteile aller Bundesländer mit Ausnahme Berlins gedeckelt. Das Land Berlin muss 25 Prozent der Mittel aufbringen. Der Bauunterhalt ist Teil des Betriebshaushalts der Stiftung. Die Mittel dafür, so Dimter, waren in der Vergangenheit nichts ausreichend und reichen auch derzeit nicht aus. Im September dieses Jahres wurde der Wettbewerb zur Generalsanierung der Staatsbibliothek an der Potsdamer Straße entschieden. Dringliche Arbeiten wie Maßnahmen zur Asbestsanierung und die Sicherung der Außenhülle wurden vorgezogen. Die Sanierung der Dahlemer Museen, deren Sammlungen ins HumboldtForum umziehen, wird geplant. Lange hatte man dort nur das Allernötigste getan, weil nicht entschieden war, ob der Standort aufgegeben wird oder nicht.
Während für große Sanierungen und Neubauten jährlich rund 136 Millionen Euro zur Verfügung stehen, reichen die rund acht Millionen für den Bauunterhalt nicht hin. Insgesamt ist der Betriebshaushalt der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, aus dem die Mittel für laufende Instandsetzungen kommen, zu gering. Die größte deutsche Kulturinstitution ist, so Gero Dimter, unterfinanziert.