Süddeutsche Zeitung

Nahost-Friedensverhandlungen:Höchste Zeit für Israel

Die Bockigkeit der Verhandlungspartner im Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern muss ein Ende haben. Die Geschehnisse in Ägypten zeigen, dass man Probleme nicht aussitzen kann.

Stefan Kornelius

Das Nahost-Quartett hat nach fast einem Jahr Stille eine bedeutende Initiative gestartet, die wieder ein wenig Hoffnung für den erlahmten Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern zulässt. Die Vereinten Nationen, Russland, die USA und die EU haben mit einer bösen Ermahnung an die Konfliktparteien klargemacht, dass ihre Bockigkeit in Sachen Verhandlungen nun ein Ende haben muss.

Der Grund ist simpel: Die Verhältnisse haben sich geändert, die Zeit läuft aus, und wenn vor allem in Israel jemand glauben sollte, man könne die Probleme aussitzen, dann zeugen die Ereignisse in Ägypten vom Gegenteil.

Drei Gründe gibt es, schnellstens mit Verhandlungen zu beginnen: Erstens weiß niemand, wer in einem halben Jahr in Ägypten, das Schutzmacht für die Palästinenser ist, die Politik bestimmt. Leichter wird ein Ausgleich nicht, auch weil die Radikalität unter den Palästinensern steigen wird.

Zweitens rückt der September immer näher. In jenem Monat könnte in New York eine UN-Resolution über die einseitige Anerkennung des palästinensischen Staates aufgerufen werden. Das brächte viele Staaten - inklusive Deutschland - in Schwierigkeiten. Dieser Konflikt muss vermieden werden.

Drittens aber scheint die Regierung Obama zu alter Entschlossenheit zurückzukehren. Der Beschluss des Quartetts, inklusive der Erwähnung des Siedlungsbaus, wird von Washington mitgetragen. Obama hatte vor und nach den Zwischenwahlen aus Rücksicht vor den Republikanern auf zu viel Härte gegenüber Israel verzichtet. Das könnte sich wieder ändern. Dem Nahen Osten steht ein radikaler Umbruch bevor. Israel sollte die Gunst des Augenblicks nutzen, solange die Ereignisse noch steuerbar sind.

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Quelle:
SZ vom 07.02.2011/holz
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