Unterrichtsgesetz: Bayern will das Handy-Verbot an Schulen lockern

Dass Smartphones auch in den Pausen abgeschaltet sein müssen, halten viele Schüler und Eltern nicht mehr für zeitgemäß.

Schüler, Lehrer und Eltern jeder Schule sollen künftig im Schulforum Regeln für die Nutzung von Handys außerhalb des Unterrichts erarbeiten. Verbände diskutierten am Montag mit Schulminister Bernd Sibler über das im Erziehungs- und Unterrichtsgesetz geregelte Verbot. Demnach müssen Handys in Schulen ausgeschaltet sein, es sei denn, Lehrer erlauben eine Ausnahme. Dass Smartphones auch in den Pausen abgeschaltet sein müssen, halten viele nicht mehr für zeitgemäß. Einzelne Lehrer scheuen dagegen die Entscheidung und berufen sich aufs Gesetz.

Seit Monaten fordern Verbände und die Opposition eine Lockerung des Nutzungsverbots und eigene Regeln der Schulen. Initiativen von Grünen, SPD und Freien Wählern bügelte die CSU im Landtag stets ab. Sibler spricht nun von Konsens und dem Wunsch der meisten Verbände, den Schulen mehr Gestaltungsraum zu geben. Landesschülersprecher Florian Schwegler hofft auf mehr Freiheit und "junge Schulleiter, die medienpädagogisch entwickelter sind". Ob die Ausnahme in Artikel 56 auch Regeln der Schulfamilie deckt, prüfen nun die Juristen. Ohne Gesetzesänderung könnten die Schulen im Herbst beginnen. Anordnen will Sibler die Abkehr vom kategorischen Nutzungsverbot nicht. Aber ein Appell ist herauszuhören, wenn er Begleitung durch das Ministerium ankündigt und betont, wie selbstverständlich das Handy und wie demokratisch Entscheidungen des Schulforums seien.

Siblers Vorgänger Ludwig Spaenle hatte den Runden Tisch einberufen, nachdem im November 2017 wieder Diskussionen aufbrandeten. Die neue Schulleiterin eines unterfränkischen Gymnasiums hatte sich aufs Gesetz berufen und lockerere Regelungen des Schulforums gekippt. Künftig soll dessen Beschluss Bestand haben.