Politik in Bayern: Horst Arnold ist neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion

Der Mittelfranke Horst Arnold, 56, führt die SPD-Landtagsfraktion in die neue Legislaturperiode. Er setzte sich in einer langen und intensiven Debatte gegen seinen Konkurrenten Florian von Brunn, 49, aus München durch. Erst im dritten Wahlgang konnte sich Arnold mit dreizehn zu acht Stimmen gegen Brunn behaupten.

Zuvor gab es in zwei Wahlgängen ein Patt, Arnold und Brunn vereinten jeweils elf Stimmen auf sich. Daraufhin sollen sich die Frauen in der Fraktion zurückgezogen und zweieinhalb Stunden separat diskutiert haben. Manche vermuten, dass in den Gesprächen auch eine mögliche Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann Thema war. Andere nehmen an, dass dort die entscheidenden Weichen dafür gestellt wurden, dass Brunn am Ende unterlag.

Die Wahl des Fraktionschefs gilt in der Partei auch als Gradmesser dafür, wie viel Vertrauen Landeschefin Natascha Kohnen noch genießt. Brunn gilt als einer ihrer Kritiker. In der Mitgliederbefragung um den Landesvorsitz kandidierte er gegen sie und kam mit viel Abstand auf den zweiten Platz. Noch in der Wahlnacht trat er für einen vorgezogenen Parteitag ein, auf dem der ganze Vorstand, dem auch er angehört, neu gewählt werden sollte.

Auch Kohnen müsste sich dann wieder zur Wahl stellen. Als der Druck zu groß wurde, schloss sie sich dem Vorschlag an. Ein Sieg von Brunn hätte auch bedeutet, dass die Fraktion sich für einen ihrer Kritiker entschieden hat. Ein ungutes Signal für Kohnen, das sie wohl verhindern wollte. So vermuten es zumindest einige in der Fraktion.

Es ist nicht sicher, was in der Frauenrunde genau besprochen wurde. Sicher aber ist: Im dritten Wahlgang, der kurz darauf folgte, konnte Arnold sich durchsetzen. Daraufhin bewarb sich Brunn um einen Stellvertreterposten. Erneut gab es ein Patt zwischen ihm und dem oberfränkischen Abgeordneten Klaus Adelt aus Hof. In der darauffolgenden Abstimmung setzte sich Adelt mit elf zu neun Stimmen durch.

Er ist das einzige neue Mitglied im Vorstand, dem auch Simone Strohmayr, Margit Wild und Volkmar Halbleib als parlamentarischer Geschäftsführer angehören. "Diese Fraktion besteht aus 22 Abgeordneten, aber sie kann Parlament", sagte der neu gewählte Fraktionschef Arnold. Das Wahlergebnis sei kein Zeichen für Zerrissenheit, sagte er. Die Partei mache einen Prozess der "Selbstfindung, Selbstanalyse und Selbstreflexion" durch. Er sehe es jetzt als seine Aufgabe an, Geschlossenheit herzustellen.