München: Nächste Runde im S-Bahn-Streit

Gericht muss über Vergabestopp in Nürnberg entscheiden

Das ging schnell: Bereits am zweiten Tag der 14-tägigen Einspruchsfrist hat die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) Beschwerde gegen den Stopp des Vergabeverfahrens für die S-Bahn Nürnberg eingelegt. Jetzt muss vor dem Oberlandesgericht München über den Beschluss des Vergabekammer Südbayern entschieden werden. Die Behörde hatte am Dienstag den Beschluss der BEG gekippt, dass das britische Unternehmen National Express (NX) künftig das Nürnberger S-Bahn-Netz betreiben solle. Ein im Freistaat bisher einmaliger Vorgang. Gegen die Vergabe an die Briten hatte die DB Regio Bayern, die die S-Bahn derzeit betreibt, einen Nachprüfungsantrag gestellt.

"Nach eingehender Analyse" hält die BEG, die im Freistaat den Bahnverkehr plant, kontrolliert und finanziert, die Rechtsposition der Vergabekammer für nicht zutreffend, heißt es in einer Erklärung. "Nicht zuletzt um die im Beschluss enthaltenen rechtlichen Grundsatzfragen für künftige Wettbewerbsverfahren zu klären, gehen wir daher in die zweite Instanz", so Johann Niggl, Geschäftsführer der BEG.

"Ausschlaggebend für die Entscheidung der Vergabekammer waren weder Preis noch Qualität des Angebots von National Express", macht Niggl deutlich. Auch werde nicht bezweifelt, dass das Unternehmen National Express grundsätzlich für die Übernahme des S-Bahn-Netzes Nürnberg ausreichend finanziell leistungsfähig sei. NX habe dies nach Auffassung der Vergabekammer lediglich nur nicht im erforderlichen Maße nachgewiesen. "Diese Lesart ist aus unserer Sicht rechtlich unzutreffend und hat uns daher überrascht", so Niggl abschließend.