Süddeutsche Zeitung

Gespräch mit Minister:Bischof: Kirchenasyl kann Leben retten

Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) und der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm haben sich zum Thema Kirchenasyl ausgesprochen. Bei dem Treffen am Donnerstag in München hätten sie gemeinsame Positionen gefunden, teilte das Justizministerium mit. Das Kirchenasyl sei eine christliche Tradition und Ausdruck des großen humanitären Engagements der Kirchen für die Flüchtlinge, sei aber kein rechtsfreier Raum, hieß es.

Bedford-Strohm sagte, dass in bestimmten Einzelfällen rechtsstaatliche Entscheidungen zu unerträglichen Härten für Flüchtlinge führten. Deshalb kann Kirchenasyl kann aus seiner Sicht sogar Leben retten. Es liege im Interesse des Rechtsstaats, besorgte Hinweise ernst zu nehmen. Darauf wollten Christen die zuständigen Behörden mit dem Kirchenasyl aufmerksam machen. Die Kirchen seien sich ihrer Verantwortung für einen sorgsamen Umgang mit dem Kirchenasyl bewusst.

Bausback betonte, er verstehe, dass viele mit Betroffenheit reagierten, wenn Kirchenasyl zum Fall für den Staatsanwalt werde. Sofern jedoch Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vorlägen, seien die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet, diesen Fällen nachzugehen. Die Kirchen müssten in einem demokratischen Rechtsstaat die von der zuständigen Behörde nach Recht und Gesetz getroffene Entscheidung respektieren. In den vergangenen Monaten war das Thema Kirchenasyl zwischen den Kirchen und der Politik kontrovers debattiert worden. Derzeit gibt es nach Worten des Landesbischofs seinen Worten zufolge in der evangelischen Kirche in Bayern 70 Fälle von Kirchenasyl.

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SZ vom 15.04.2017 / dpa
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