Garmisch-Partenkirchen: Showdown im Marktgemeinderat

FDP-Gemeinderat Martin Schröter kam mit großem Mundschutz zur letzten Sitzung - den er prompt zu Beginn der Veranstaltung ablegte. Sehr zum Unmut der Kollegen, denn Schröter war frisch aus dem Ausland eingereist.

Die Sache hatte eine längere Vorgeschichte, und so könnte das, was sich am Mittwoch in der allerletzten Sitzung des aktuellen Marktgemeinderats von Garmisch-Partenkirchen abgespielt hat, durchaus ein Showdown in klassischer Westernmanier gewesen sein. FDP-Gemeinderat Martin Schröter jedenfalls habe "ausgeschaut, wie man es von den Cowboys aus dem Wildwestfilm kennt", beschreibt die scheidende Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer (SPD) den Mundschutz, den Schröter beim Betreten des Olympiasaals im Kongresshaus trug. Nun hatten seine Ratskollegen gar nichts gegen Pandemieprophylaxe, ganz im Gegenteil.

Die Sitzung war eigens in den Olympiasaal verlegt worden, damit die Räte ausreichend Abstand halten konnten. Rein politisch sitzt Schröter im Rat ohnehin stets an einem Einzeltisch, und als er jetzt im Olympiasaal Platz nahm, zog er laut Meierhofer das Tuch aus dem Gesicht und verweigerte sich allen Aufforderungen, den Mundschutz wieder anzulegen. Dies hatte Meierhofer verlangt, weil Schröter kurz zuvor aus Luxemburg eingereist war - und zwar ohne die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne.

Schröter, der dort Stellvertreter des deutschen Botschafters ist, hatte sich für die Einreise seine Mitgliedschaft in Gemeinderat und Kreistag sowie die Sitzungstermine bestätigen lassen. Ihm wie der Gemeinde hatte das Landratsamt erklärt, dass die Landkreis- und die Gemeindeordnung das Recht und sogar eine Pflicht zur Sitzungsteilnahme vorsähen und als Gesetze rechtlich höher stünden als die Quarantäneverordnung. So ins Recht gesetzt, weigerte sich Schröter nun, den Mundschutz wieder überzustreifen.

Meierhofers designierte Nachfolgerin Elisabeth Koch (CSU) verlangte per Antrag zur Geschäftsordnung, ihn zum Tragen eines Mundschutzes zu zwingen oder des Saales zu verweisen; doch auch da hatte sich Meierhofer bereits erkundigt: Würfe sie Schröter hinaus, könnte er alle weiteren Beschlüsse für ungültig erklären lassen - und dass er das versuchen würde, bezweifelte niemand, hatte er gegen Meierhofer in deren sechs Amtsjahren doch ein gutes Dutzend Dienstaufsichtsbeschwerden eingereicht, alle ohne Erfolg. So redete Schröter ohne Mundschutz mit und mahnte mehrmals an, dass wegen Corona alle Pläne auf den Prüfstand gehörten.