Schwaben:Das lange Warten auf den neuen Knast
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Von Stefan Mayr, Gablingen
Nein, eine sichere Sache ist der Bau von Gefängnissen in Bayern nicht. Vielmehr ist er geprägt von Pleiten, Pech und Pannen. Das gilt gleich für mehrere Baustellen, auch für jene, die Justizminister Winfried Bausback (CSU) am Montag eröffnen will. In Gablingen bei Augsburg wird ein 105-Millionen-Euro-Neubau eingeweiht, hier sollen gut 600 Häftlinge einziehen.
Wann es so weit sein wird, kann das Ministerium allerdings noch nicht sagen. Es ist also wie eine Laden-Eröffnung ohne Kunden oder eine WM-Eröffnungsfeier ohne Spiel. Aber egal, der Termin mit dem Minister ist halt schon länger fix.
Nach viereinhalb Jahren Bauzeit ist das sieben Hektar große Areal nördlich von Augsburg also - fast - bezugsfertig. "Der Neubau wird die alte Justizvollzugsanstalt Augsburg mit ihren zwei Standorten im Stadtgebiet ablösen", verkündet das Ministerium. "Dies bedeutet einen Zugewinn von rund 400 Haftplätzen gegenüber den bisherigen Anstalten in Augsburg." Sobald der Betrieb in Gablingen vollständig läuft, werde das Gefängnis im Augsburger Stadtteil Hochfeld aufgegeben.
Gefängnis mitten im Wohngebiet
Es befindet sich mitten in einem Wohngebiet, das Grundstück kann der Freistaat wohl zu einem guten Preis verkaufen. Die zweite Anstalt im Domviertel liegt in noch weitaus attraktiverer Wohnlage. Doch dieses wird noch länger in Betrieb sein, obwohl die Haftbedingungen als überholt gelten. "Erst nach Abschluss eines geplanten Neubaus einer Jugendarrestanstalt und einer Abteilung des offenen Vollzugs" werde die JVA am Dom ihre Pforten schließen, heißt es aus dem Ministerium.
Gablingens Bürgermeister Karl Hörmann freut sich auf das Gefängnis in seinem 5000-Einwohner-Ort, denn damit kommen 240 neue Arbeitsplätze. Der Gemeinderat hatte dem Bau einstimmig zugestimmt. Ursprünglich sollte der Knast in einer sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaft entstehen. Aber nachdem es im ersten Projekt solchen Zuschnitts in Bayern, in München-Stadelheim, enorme Probleme gab, wurde Gablingen nochmals neu ausgeschrieben. Denn der Rechtsstreit über Baumängel beim Neubau der Frauenabteilung und der Jugendarrestanstalt in Stadelheim läuft bis heute. Der Bayerische Oberste Rechnungshof prüft die Vorgänge.
Streit um Baumängel vor Gericht
Auch beim Neubau eines Versorgungszentrums im Frauengefängnis von Aichach gibt es Ärger. Es sollte bereits im März in Betrieb gehen. Doch Baumängel machten dies bis heute unmöglich. Auch dieser Streit befindet sich vor Gericht, erst nach einem Urteil kann weitergebaut werden. Über die Eröffnung kann das Justizministerium "noch keine sichere Prognose" abgeben. Dabei kostet jeder Monat des Wartens Geld: Die Gesamtkosten sind bereits von den veranschlagten 18,2 Millionen auf 21 Millionen Euro gestiegen.
In Gablingen immerhin wird man laut Ministerium "voraussichtlich" im Kostenplan bleiben. Und im November findet dort ein Tag der offenen Tür statt. Wenn nichts dazwischen kommt.